Abschlussbericht der Enquete-Kommission

Stroedter am Abend des 11.11.2015; Foto: König

Stroedter am Abend des 11.11.2015; Foto: König

Am 12. November 2015 hielt Jörg Stroedter den Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Neue Energie für Berlin" im Plenum des Berliner Abgeordnetenhaus. Bereits am Abend zuvor fand eine Podiumsdiskussion zur Berichtvorstellung statt.

Deutlich ging hervor, dass die aus Parlamentariern und Experten zusammengesetzte Kommission überfraktionelle Beschlüsse fand. "Zu 95% einig," lautete das Fazit von Stroedter. Lediglich in den aktuellen Streitpunkten zur Ausgestaltung des Stadtwerks, zur Rekommunalisierung der Netze und der Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes auf Bundesebene habe es Sondervoten der CDU entgegen dem ansonsten breiten Konsens gegeben.

Ziel ist es nun, die Empfehlungen in praktisches Regierungshandeln umzusetzen. Dazu gehöre auch, der Ausstieg aus der Braunkohle bis 2020 und aus der Steinkohle bis 2030, mehr Investitionen in Energieeffizienz - vor allem im öffentlichen Gebäudebestand der Stadt - und die Förderung und Nutzung von erneuerbaren Energien. Hier sei die Zusammenarbeit mit Brandenburg von entscheidender Bedeutung.

Rede von Jörg Stroedter im Parlament am 12. November 2015, in: RBB "Im Parlament"

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