Das Kreisbüro bleibt wegen Betriebsferien vom 21.12.2018 bis zum 02.01.2019 geschlossen. Ab Donnerstag, 03.01.2019 stehen wir wieder für Sie zur Verfügung. Wir wünschen Ihnen schöne und besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch in ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2019! Wir bedanken uns an dieser Stelle an all unsere Ehrenamtlichen für ihren unermüdlichen Einsatz für die Sozialdemokratie.
Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt zum Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort:
„Nach Angaben aus der Senatsverwaltung für Inneres und Sport waren in SIWANA IV für einen Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort Mittel in Höhe von 3.650.000,00 Euro veranschlagt. Im weiteren Planungsverlauf hat sich herausgestellt, dass für die Realisierung des geplanten Typenbaus in der erforderlichen Ausführung „M“ eine Grundstückserweiterung bzw. Grundstücksbeschaffung erforderlich ist, weil das Bestandsgrundstück Friederikestr. 19 in 13505 Berlin für die geplante Maßnahme zu klein ist. Die Prüfung, ob eine Grundstückserweiterung nach Süden wegen der dort verlegten Versorgungsleitungen möglich ist, ist noch nicht abgeschlossen. Ferner sind ein Versiegelungs- und Entwässerungskonzept sowie Abstimmungen mit den Berliner Wasserbetrieben erforderlich. Erst nach Klärung der gesamten Situation vor Ort kann in Abstimmung mit dem Bezirksamt eine Grundstücks- bzw. Flächenübertragung durch die BIM in die Wege geleitet werden. Aktuell besteht noch keine Baureife und damit weder Termin- noch Kostensicherheit.
Wegen des hohen Sanierungsstaus sollen die dadurch in nächster Zeit nicht abfließenden Mittel jedoch weiterhin der Feuerwehr zur Verfügung stehen. Es ist geplant, die Mittel in Höhe von 3.650.000,00 Euro für einen Typenneubau der Freiwilligen Feuerwehr Grünau zu verwenden. Diese Baumaßnahme lässt sich schneller realisieren, da es sich um ein Bestandsgrundstück in geeigneter Größe handelt und keine weitere Grundstücksbeschaffung erforderlich ist. Die Maßnahme „Ersatzbau für die Freiwillige Feuerwehr Tegelort“ wird nach erfolgter Klärung umgehend erneut für SIWANA angemeldet.
Geplant sind somit sowohl ein Typenneubau der Freiwilligen Feuerwehr Grünau als auch ein Ersatzbau für die Freiwillige Feuerwehr Tegelort. Beide Maßnahmen sind notwendig und sollen aus nachvollziehbaren Gründen nacheinander realisiert werden. Das Sammeln von Unterschriften für einen Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort von Seiten der CDU in Reinickendorf ist absolut unnötig und vermittelt einen vollkommen falschen Eindruck. Das Vorliegen sämtlicher Informationen kann in der Sache durchaus hilfreich sein.“
V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA
Mehr Infos über unseren Abgeordneten unter www.joerg-stroedter.de
Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, erklärt zum Schulbauvertrag mit der Howoge:
„Bis auf Reinickendorf haben alle Bezirke dem Vertrag mit dem landeseigenen Wohnungsbauunternehmen Howoge zum Bau und zur Sanierung von Schulen zugestimmt. Die Begründung aus dem Bezirksamt Reinickendorf ist absurd: Der Vertrag unterlaufe die ab 2020 geltende Schuldenbremse und habe den Charakter eines Schattenhaushalts.
Hinter der Verweigerungshaltung des Bezirks stehen vielmehr ideologische Gründe: Die CDU-Reinickendorf will ihren Einfluss auf Schulbau und Schulsanierung behalten. Denn die Howoge ist hauptsächlich für die größeren Schulgebäude zuständig, also auch für die Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen und die sind bei der CDU nicht besonders beliebt. Schon in der Vergangenheit hat die CDU-Reinickendorf die Gymnasien bevorzugt. Hier wird also ein auf mehreren Fachebenen erarbeitetes Konzept, das zur Beschleunigung des gesamten Bauprozesses beiträgt, nicht umgesetzt. Das bedeutet, dass Kinder immer noch auf sanierte Schulen bzw. neue Schulen warten müssen und es durch Verzögerung zu Verteuerung kommt. Für mich eine vollkommen falsche und unverständliche Entscheidung.“
V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA
Mehr Infos über unseren Abgeordneten unter www.joerg-stroedter.de
Neu-Eröffnung nach Sanierung - Bettina König bedankt sich bei Wall AG
Nachdem die Reinickendorfer Abgeordnete Bettina König wiederholt die zuständige Wall AG auf den bisher unzumutbaren Zustand der öffentlichen Toiletten am Schäfersee hingewiesen hat, wurden diese nun als eine der ersten Anlagen vollständig saniert. Seit dieser Woche stehen sie den Reinickendorferinnen und Reinickendorfer wieder zur Verfügung.
Bettina König: „Das sind wirklich gute Nachrichten für Reinickendorf-Ost! Endlich sind die Toiletten nun so, dass man sie auch benutzen mag. Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Mitarbeitern der Wall AG für deren tolle Arbeit! Jetzt hoffe ich nur, dass die Nutzerinnen und Nutzer diese Erneuerung auch wertschätzen und die Anlage lange in diesem Zustand bleibt.“
Eine barrierefreie Toilette mit Wickelmöglichkeit in der Nähe vom Vierwaldstätter Weg/Spielplatz ist zusätzlich geplant.
V.i.S.d.P.: Bettina König, Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin.
Mehr Infos über unsere Abgeordnete Bettina König unter www.bettina-koenig.de .
Bezirksamt setzt Anliegen der Frohnauer SPD um
Frohnau erhält auf Initiative der Frohnauer SPD einen Trinkbrunnen auf dem Ludolfinger Platz.
Der Trinkbrunnen wird im Rahmen des Programmes "100 Trinkbrunnen und Trinkwasserspender in Berlin“ der Berliner Wasserbetriebe errichtet werden. „Das ist ein Gewinn für die Aufenthaltsqualität im Zentrum Frohnaus“, erklärt der stellvertretende Abteilungsvorsitzende Torsten Einstmann.
Ein Ärgernis war es den Frohnauer Genossinnen und Genossen auch, dass die Beleuchtung in der Wiltinger Straße unbefriedigend war. Vor kurzem ist das Bezirksamt dem Anliegen der SPD nachgekommen und hat die Bäume in der Wiltinger Straße beschnitten, sodass sich die Beleuchtungssituation verbessert hat. „Damit wird dem Sicherheitsbedürfnis vieler Frohnauer Rechnung getragen“, sagt Gerald Walk, Bezirksverordneter aus Frohnau. „Vor allem ältere Menschen hätten sich auf dem dunklen und zum Teil unebenen Gehweg nicht mehr sicher gefühlt“, so Walk.
„Ohne Wlan geht heute Nichts mehr“, deshalb wurde auf Initiative der SPD Frohnau die Einrichtung von Free-Wlan-Hotspots rund um das neu errichtete Frohnauer Zentrum am Casinoturm und S-Bahnhof Frohnau angestoßen. In der BVV Reinickendorf wurde dem Antrag von Gerald Walk zugestimmt, mit den zuständigen Stellen in Kontakt zu treten, diese Hotspots einzurichten! „Wir werden die Einrichtung weiterverfolgen und darüber berichten“, sichert der Vorsitzende der SPD Frohnau Dirk Mader zu.
V.i.S.d.P. : SPD Frohnau, Vorsitzender: Dirk Mader, SPD Kreisbüro Reinickendorf, Waidmannsluster Damm 149, 13469 Berlin