Archiv für den Monat November 2019

Diskussion über neues Hertha-Stadion
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Ist der Festplatz ein geeigneter Standort?

Am 25. November fand ein informatives Fachgespräch zum möglichen Standort des neue Hertha Stadions beim RFC-Liberta statt. Eingeladen hatte Jörg Stroedter, MdA. Er diskutierte mit Klaus Teichert, Geschäftsführer der Hertha BSC Stadion GmbH, Sport-Staatssekretär Aleksander Dzembritzki und Philipp Bouteiller, Geschäftsführer der Tegel-Projekt GmbH. Bis mindestens Februar 2020 wird geprüft, ob der Erstligist eine eigene Fußball-Arena in Tegel bauen kann.

Weitere Informationen zu den einzelnen Positionen und zur Diskussion finden sich auf der Seite von Jörg Stroedter, MdA: https://joerg-stroedter.de/2019/11/28/bericht-fachgespraech-hertha-stadion-in-reinickendorf

Zudem veröffentlichte "Der Tagesspiegel" einen ausführlichen Artikel zu dem Thema: https://www.tagesspiegel.de/berlin/diskussion-ueber-neues-hertha-stadion-festplatz-ist-der-am-wenigsten-ungeeignete-standort

SPD-Fraktion in Reinickendorf startet Initiative für sicheren Radverkehr
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Sanierung des Radwegs an der Konradshöher Straße

Die SPD-Fraktion in Reinickendorf hat eine Initiative für sichere, gut ausgebaute Radwege gestartet. Hierzu hat sie einen Antrag in die BVV eingebracht, den einseitig an der Konradshöher Straße und an der Heiligenseestraße verlaufenden Radweg gemäß den Vorschriften für Radwege zu überarbeiten und neu herzustellen. Dieser Antrag ist erfreulicherweise auf einhellige Zustimmung in der BVV gestoßen.

„Mit der breiten Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung für unsere Initiative haben wir nicht nur ein Signal für mehr Verkehrssicherheit gesetzt, sondern damit auch noch die Möglichkeit für einen besseren Umwelt- und Klimaschutz im Bezirk eröffnet. Die SPD-Fraktion erwartet vom Bezirksamt, dass es dieses Ersuchen nun zügig umsetzen wird“, kommentiert Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Nur mit sicheren Radwegen, die gut ausgebaut und gepflegt sind, kann der Umstieg vom Auto aufs Fahrrad gelingen und ein Beitrag für mehr Umwelt- und Klimaschutz geleistet werden.

Der Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter unterstützt diesen Antrag ausdrücklich: „Mehrfach habe ich von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks Klagen über den Zustand dieses Fahrradwegs gehört. Gern würden mehr Menschen diesen Radweg benutzen, wenn er sicher befahrbar wäre. Auf die vielbefahrene Straße mit dem Fahrrad auszuweichen ist keine Alternative, daher wird dann doch wieder das Auto genommen. Eine Sanierung des Radwegs muss so schnell wie möglich erfolgen!“

Die SPD-Fraktion erhofft sich, dass nun vor Ort eine gute Lösung für alle Radfahrenden gefunden werden kann. Auch einen Konflikt mit dem Bereich Forsten, falls ein möglicher Radweg den Waldesrand tangieren sollte, müsse dann konstruktiv gelöst werden.

 

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MUF am Paracelsus Bad in Reinickendorf wird nicht gebaut
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Negativer Bauvorbescheid der Obersten Bauaufsicht für den Standort am Paracelsus Bad

Vor Monaten wurde bekannt, dass für eine Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) der Platz neben dem Paracelsus Bad in Frage kommen könnte und entsprechend geprüft wird. Seitdem ging es im Bezirk hoch her: Es wurden Flyer verteilt, Flugblätter entworfen und Gerüchte in den sozialen Netzwerken gestreut. Nun steht fest: Am Paracelsus Bad wird keine MUF entstehen. Dies teilte die Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH (BGG) auf eine Anfrage Jörg Stroedters hin schriftlich mit.

Für den Standort am Paracelsus Bad liegt ein negativer Bauvorbescheid der Obersten Bauaufsicht vor: Die zwei geplanten Baukörper, westlich vom Paracelsus Bad, sind auf Grund von denkmalrechtlichen Belangen nicht genehmigungsfähig. Die Untersuchung einer Planungsalternative mit einem Baukörper westlich vom Paracelsus Bad und einem zweiten Baukörper nördlich vom Paracelsus Bad – auf dem Parkplatz – hat ergeben, dass auch diese Lösung keine Zukunft hat. Aus diesen Gründen ist die Planung und Errichtung von Wohnraum für geflüchtete Menschen am Paracelsus Bad nicht realisierbar. Somit gibt es jetzt endlich Klarheit – auch für die Kleingarten-Kolonien in der Nachbarschaft.

 

MUF am Paracelus-Bad in Reinickendorf wird nicht gebaut.

MUF am Paracelus-Bad in Reinickendorf wird nicht gebaut.

Hier finden Sie die Pressemitteilungen zu dem Thema von Jörg Stoedter, MdA, und Bettina Koening, MdA:

Link zur PM von Jörg Stroedter: CDU verunsichert gezielt die Anwohner

Link zur PM von Bettina König: Fakten statt Stimmunsmache.

 

Drei verdiente Bezirksverordnete für langjährige SPD-Mitgliedschaft geehrt
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Zwei SPD-Fraktionschefs in Anwesenheit von Innensenator Geisel als langjährige Mitglieder geehrt 

Die Reinickendorfer SPD hat wieder langjährige Mitglieder in ihren Reihen geehrt. Dazu gehörten diesmal bei der Feierstunde gegenüber vom Wittenauer Rathaus auch zwei langjährige Bezirksverordnete. Der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Berlin und Innensenator Andreas Geisel nahm zusammen mit dem Kreischef und Abgeordneten Jörg Stroedter die Jubilarehrung vor, nicht ohne vorher an die Wichtigkeit und demokratiestabilisierende Rolle der deutschen Sozialdemokratie in emotionalen Worten zu erinnern.

Rudi Eisengarten, ehemaliger Postbeamter, inzwischen 93 Jahre alt, bekam von SPD-Kreischef Jörg Stroedter die Urkunde für 65 Jahre Mitgliedschaft bei den Sozialdemokraten. Eisengarten gehörte von den 50er Jahren bis 1995 der BVV an, war einst SPD-Fraktionsvorsitzender und von 1989 bis 1992 der bislang letzte sozialdemokratische Bezirksverordnetenvorsteher im Fuchsbezirk.

Rudi Eisengarten mit Innensenator Andreas Geisel, Jörg Stroedter, Stadtrat Uwe Brockhausen und Hildegard Rockel.

Rudi Eisengarten mit Innensenator Andreas Geisel, Jörg Stroedter, Stadtrat Uwe Brockhausen und Hildegard Rockel.

Ebenfalls eine Ehrung für immerhin schon 25 Jahre als Genosse erhielt der 42-jährige Lübarser Bezirksverordnete Thorsten Koch, der bis Mitte 2017 ebenfalls SPD-Fraktionschef war. Thorsten Koch amtiert derzeit in der BVV als haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion und ist Vorsitzender des wichtigen Geschäftsordnungsausschusses. Er war schon in jungen Jahren Mitglied der SPD und bei den Jusos geworden.

Thorsten Koch mit Jörg Stroedter, Karin Hiller-Ewers und Hildegard Rockel.

Thorsten Koch mit Jörg Stroedter, Karin Hiller-Ewers und Hildegard Rockel.

Geehrt wurde für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft auch der pensionierte Heiligenseer Lehrer Henry Mazatis. Er gehört von 1995 bis 2016 der BVV an und amtierte dabei zuletzt seit 2006 als stellvertretender BVV-Vorsteher. „Eine solche Jubilarehrung zeigt immer wieder sehr emotional, wie der kommunalpolitische Staffelstab in der SPD zwischen den Generationen übergeben wird und dass wir unseren solidarischen Traditionen gerecht werden müssen“, meint der derzeitige SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.

Henry Mazatis mit Jörg Stroedter.

Henry Mazatis mit Jörg Stroedter.

Die Feierstunde rundete eine Lesung des SFB-Urgesteins und ebenfalls langjährigen SPD-Mitglieds Alexander Kulpok aus seinem neuen Buch "SFB. Mon amour" ab.

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