Archiv für den Monat Februar 2020

Ausbau der Bahninfrastruktur ist ein wesentlicher Schritt
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Am 25. Februar fand im Willy-Brandt Haus das Innovationsforum Klimaschutz statt.

Ein effektiver Klimaschutz ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Den Städten als wachsenden Ballungszentren kommt dabei eine Schlüsselfunktion zu. Aber was genau zeichnet eine an den Klimawandel angepasste Metropole wie Berlin aus? Darum und um die Frage, wie Klimaschutz sozial gerecht gestaltet werden kann, ging es unter anderem auf der Veranstaltung mit insgesamt fünf Panels. Eines davon moderierte  Jörg Stroedter, MdA und Kreisvorsitzender der SPD Reinickendorf: Kiez oder Karibik – können wir klimafreundlich verreisen?

Die weiteren Panels drehten sich um folgende Themen: Was braucht eine klimaangepasste Stadt? Energetische Sanierung ohne Mieterhöhungen. Klimaschutz – Arbeitsplatzkiller oder Wettbewerbsmotor? Klimaschutz in Berlin.

In seiner einer Eröffnungsrede berichtete Michael Müller, dass Berlin sich ehrgeizige Ziele gesetzt habe und beständig dabei sei, die Ergebnisse der Enquete-Kommission „Neue Energien für Berlin“ umzusetzen. Man sei hier durchaus Vorreiter.

Auch in der aktuellen Regierung sorgt die SPD mit Umweltministerin Svenja Schulze dafür, dass der Klimawandel mit seinen bedrohlichen Auswirkungen ernst genommen wird und lässt sich von ihren Zielen nicht abbringen. Das ist mit einer CDU, die den Ernst der Lage zwar sieht, aber nicht erkennt, selten einfach. Aber die SPD-Fraktion hat hier eine klare Linie: dort, wo es aufgrund von Umstrukturierungen im Energiebereich zu sozialen Problemen kommen kann, muss die Regierung durch geeignete Maßnahmen für Ausgleich sorgen. Den Begriff „klimagerecht“ stellt die SPD in den Mittelpunkt ihres Handelns, denn eine Klimawende kann in Deutschland und in Berlin nur stattfinden, wenn sie von der Bevölkerung akzeptiert wird.

Genau hier hakte Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Edenhofer ein. Nachdem er dazu aufrief, Klimawandel-Leugnern und Verschwörungstheoretikern die rote Karte zu zeigen, forderte er, die soziale Komponente bei der Einführung von Regulierungsmechanismen stärker zu beachten. So würden Haushalte mit geringen Einkommen bei CO2-Bepreisung im Vergleich mehr belastet als solche mit hohem Einkommen. Das liegt daran, dass der Anteil der Kosten für Energie prozentual zum Einkommen höher ist. Hier könnte man z.B. durch ein Bonusmodell, das geringeren Verbrauch mit einem niedrigeren Preis koppelt arbeiten.

Klimaforum

Bild: Sascha Rudloff

Das Panel 5 wurde moderiert von Jörg Stroedter, MdA, der  2014/2015 die Enquetekommission „Neue Energien für Berlin“ geleitet hat und seitdem nicht mehr in ein Flugzeug gestiegen ist. Frau Dr. Wiebke Zimmer vom Öko-Institut erläuterte in ihrem Referat vor allem die Auswirkungen des Flugverkehrs auf das Weltklima. Die etwa eine Milliarde Tonnen CO2 machen nur ca. 3% der weltweiten CO2-Emissionen aus (Straßenverkehr ca. 17%). Die ebenfalls treibhauswirksamen Kondensstreifen und die weiteren teils toxischen Abgase sorgen dafür, dass der Anteil der durch Flugverkehr hervorgerufenen Klimaschäden in einem Bereich liegt, der größer ist als der von Indien, dem drittgrößten CO2-Verursacher weltweit. Betrachtet man die gebuchten Flüge über die Jahre, so erkennt man einen fast konstanten Anteil an Inlandsflügen und einen stark wachsenden Anteil an Flügen innerhalb Europas und bei Fernreisen. Aber gerade den innerdeutschen Flugverkehr, der ja offenbar überwiegend aus Geschäftsreisen resultiert, könnte man vermeiden, wenn endlich wieder mehr in die Bahninfrastruktur investiert werden würde.

Der Bahnfahrer Jörg Stroedter verwies hier auf das Beispiel Frankreich, wo es selbstverständlich sei, dass Regierungsbeamte innerhalb Frankreichs die Bahn benutzen. In Deutschland würde man viel zu häufig das Flugzeug nehmen.

 

Flugzeugflügel

Bild: Michael Schwarzenberger / Pixabay

 

Frau Petra Thomas, Geschäftsführerin des „Forum Anders Reisen“ zeigte darüber hinaus auf, warum man nicht unbedingt eine Fernreise unternehmen muss, um die Schönheiten der Natur zu entdecken. Die Relation zwischen Entfernung und Reisedauer müsse zudem in einem vernünftigen Verhältnis stehen. Städtehopping zum Taschengeldtarif ist schlicht unsozial. Auch das strukturelle Problem des Massentourismus warf sie auf.

In der anschließenden Diskussion waren sich alle einig, dass ein wesentlicher Schritt der Ausbau der Bahninfrastruktur sein muss. Darüber hinaus müssen die Flugpreise den gleichen Bedingungen unterliegen wie andere Bereiche, d.h. Abbau von Subventionen, die Einführung einer Energiesteuer und die Erhebung der Mehrwertsteuer im internationalen Flugverkehr. Und es müssen Kraftstoffe entwickelt werden, bei denen der Ausstoß von Schadstoffen minimiert wird.

 

Schluss mit Lärm: Hubschrauberflüge in Tegel stoppen!
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Jetzt mitmachen und Petition für die Verlagerung der Hubschrauberstaffel von TXL zum BER unterschreiben.

Jörg Stroedter, MdA, und Bettina König, MdA, setzen sich für die Verlagerung der Hubschrauberstaffel ein: Mit einer Petition soll die Bundesregierung aufgefordert werden, die Hubschrauberstaffel der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung unverzüglich vom Flughafen Tegel zum neuen Flughafen Berlin Brandenburg International zu verlegen. Die Anwohnerinnen und Anwohner des Flughafens Tegel haben jahrzehntelang unter Fluglärm gelitten. Mit der Schließung des Flughafens Tegel am 8. November 2020 müssen auch sämtliche Flüge in Tegel Nord eingestellt sein!

Hier geht es zur Petition:

Petition Hubschrauberstaffel

Außerdem liegt die Petition im  Bürgerbüro von Jörg Stroedter, MdA, und im Bürgerbüro von Bettina König, MdA, aus und kann dort unterschrieben werden.

Spätestens im November dieses Jahres soll endgültig Schluss sein mit dem Fluglärm vom Flughafen Tegel. Denn gerade Hubschrauber, die in der Regel unter Sichtflugbedingungen fliegen, sind in wesentlich geringerer Höhe (ab 100m) unterwegs als Flugzeuge; das begrenzt den Lärm nicht nur auf die Starts und Landungen. Außerdem befürchtet Jörg Stroedter, dass ein offener Helikopter Flugplatz von weiteren Gelegenheitsnutzern wie dem Bundesgrenzschutz oder der Bundespolizei, die auch im Auftrag der Bundesregierung Missionen fliegen, genutzt werden könnte, so dass nicht allein mit den Flügen der FlBschftBMVg zu rechnen sei.

Jörg Stroedter: "Ursprünglich sollte die gesamte Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung spätestens zur Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg International Ende Oktober 2020 nach Schönefeld umziehen. Im Dezember 2019 hat das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) angekündigt, dass die Hubschrauberstaffel voraussichtlich noch bis 2029 im militärischen Teil des Flughafens Tegel stationiert bleibt. Die vollständige Verlegung der Flugbereitschaft sei davon abhängig, wann ein neues Regierungsterminal in Schönefeld gebaut werde.
Genau dieser Neubau wurde von der Bundesregierung im Dezember 2019 mit der Begründung gestoppt, dass das vor über einem Jahr für über 70 Millionen Euro gebaute Interims-Regierungsterminal weiter für den Empfang von Staatsgästen genutzt werden soll.
Nach Eröffnung des BER und der anschließenden Schließung von TXL wird es in Tegel keine Start- und Landebahn für Flugzeuge mehr geben, da sonst die Umsetzung des gesamten Nachnutzungskonzepts verhindert werden würde. Der Sinn einer Flugbereitschaft mit Senkrechtstartern in Tegel entbehrt daher jeder Notwendigkeit und ist lediglich der Bequemlichkeit der Bundesregierung geschuldet."

 

Verkehrschaos im Norden?
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Verkehrskonzept zur Sanierung von U6 und A 111 notwendig.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Jörg Stroedter, erklärt:

„Es stehen umfangreiche Sanierungsmaßnahmen sowohl bei der U6 als auch bei der A111 an und die Bürgerinnen und Bürger hier am nördlichen Stadtrand befürchten ein großes Verkehrschaos. Ich habe mich an die Verkehrssenatorin, Regine Günther, gewandt und ein umfassendes und abgestimmtes Verkehrskonzept dazu angefordert."

Die Befürchtung: Die Sanierungsmaßnahmen der U6, die für das Frühjahr 2021 angekündigt sind, könnten noch nicht beendet sein, wenn bereits die Sanierungsmaßnahmen der A111 im Frühjahr 2023 beginnen. Zusätzlich stehen mit dem Bau des Zentralstellwerks nach Hennigsdorf auch bei der S-Bahnlinie  S25 Baumaßnahmen an, die Schienenersatzverkehr nach sich ziehen werden. Die Folge: Viel Verkehr auf den Straßen. Denn schon die Sperrung der U6 führt dazu, dass neben dem Schienenersatzverkehr eine erhebliche Anzahl an Pkws zum sonst üblichen Verkehrsaufkommen hinzukommen. Die ohnehin schon hochbelasteten Straßen Scharnweberstraße und Berliner Straße würden an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen. Eine Sperrung der A 111 hat noch weitaus größere Auswirkungen. Ab 2023 auch geplant: Die Erneuerung der Ollenhauerstraße.

Jörg Stroedter, Kreisvorsitzender der SPD Reinickendorf, sieht nur einen Weg, um das Verkehrschaos im Berliner Norden abzumildern:

"Die Maßnahmen dürfen auf gar keinen Fall gleichzeitig stattfinden! Für die Dauer der Sanierungsarbeiten müssen Entlastungs- und Umleitungslösungen gefunden werden, die rechtzeitig öffentlich kommuniziert werden, so dass die Bürgerinnen und Bürger hier im Norden informiert und im besten Fall beruhigt sind und sich nicht abgehängt fühlen."

Stau und Verkehrschaos

Bild: Shilin Wang

Panikmache nütze hier wie immer gar nichts. "Alle Beteiligten müssen an einer konstruktiven Lösung arbeiten, das betrifft neben der Senatsverwaltung auch das Bezirksamt sowie die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (Deges), die BVG und natürlich auch die S-Bahn", so Stroedter. "Ich erwarte zeitnah ein mit allen Beteiligten abgestimmtes Verkehrskonzept.“

 

 

Kreisbüro bleibt am 14. Februar geschlossen
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Am 17. Februar sind wir wieder, wie gewohnt, von 14 bis 17 Uhr zu erreichen.

Wir wünschen ein schönes Wochenende!

Oranienburger Straße: Wann werden die Bauarbeiten beendet?
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Seit drei Jahren ist die Oranienburger Straße jetzt schon von Bauarbeiten betroffen. Diese ruhen allerdings auch von Zeit zu Zeit.  "Hieß es bei Beginn der Bauarbeiten zunächst noch, die grundhafte Erneuerung der Oranienburger Straße würde Ende 2019 beendet sein, so wurde im Oktober 2019 auf eine entsprechende Frage in der BVV als Fertigstellung Mitte 2020 genannt. Ein halbes Jahr Bauverzögerung ist nicht ungewöhnlich, aber nach meinen Erfahrungen mit der Reinickendorfer Bauverwaltung muss Schlimmeres befürchtet werden", so Jörg Stroedter, MdA und Kreisvorsitzender der SPD-Reinickendorf.

"Die Bauarbeiten à la CDU habe ich deutlich in der General-Barby-Straße vor Augen: Weiße Streifen auf dem Straßenbelag, im Volksmund Zebrastreifen genannt. Fast fünf Jahre hat es gedauert, von der Beantragung bis zur Fertigstellung Ende 2019. Ich bin zwar erleichtert, dass diese von mir initiierte Baumaßnahme endlich erledigt wurde, aber in welchem Zeitraum!"

Angesichts des Gefühls, dass in der Oranienburger Straße seit dem Baubeginn 2017 erst ca. die Hälfte der Arbeiten erkennbar fertig gestellt seien, fehlt dem Kreisvositzenden der SPD Reinickendorf  der Glaube an eine Fertigstellung in den nächsten Monaten. "In einem knappen halben Jahr soll das erledigt sein, wozu die Reinickendorfer Bauabteilung in den Jahren zuvor nicht in der Lage war? Wird dieser Bauabschnitt beendet sein bevor die U6 im nächsten Jahr saniert wird?"

Man hofft es für alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer.

 

Bild: Annette Meyer

Bild: Annette Meyer

Unter dem Motto Rise! Resist! Unite! wird am 14. Februar 2020 von 17.30 bis 18.00 Uhr vor dem Brandenburger Tor tanzend gegen Gewalt an Mädchen und Frauen demonstriert.
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One Billion Rising 2020

Am 14. Februar veranstaltet das Centre Talma, ein Mädchensportprojekt der GSJ - Gesellschaft für Sport und Jugendsozialarbeit gGmbH, zum 8ten Mal die Dance Demo zu One Billion Rising vor dem Brandenburger Tor. Es werden weltweit Flashmobs stattfinden, um sich mittels des Tanzes gegen Gewalt an Mädchen und Frauen zu erheben. Mit dabei sind wieder verschiedene Organisationen und Einrichtungen, unter anderem Kooperationspartner FEZ Berlin, die Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen e.V. (BIG), die Kampagne "Gleichstellung weiter denken" der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Terre des Femmes e.V., MUT, Plan International und weitere.

Schirmherrin ist erneut unsere Gleichstellungssenatorin Dilek Kalayci.

Auch wir wollen vor dem Brandenburger Tor mit allen, die kommen ein starkes Zeichen von Berlin aus setzen und rufen daher zur Teilnahme auf.

Kommt zur

Großen Tanzdemo am 14.2.2020 am Brandenburger Tor / Pariser Platz gegen Gewalt an Mädchen und Frauen

mit Info-Ständen von Organisationen und Programm bereits ab 16 Uhr,

Tanz-Demo 17.30-18 Uhr.

Die Sängerin Jocelyn B. Smith und die Rapperin Sookee werden zu den Tanzacts live performen.

Die Veranstaltung könnt Ihr auch auf Facebook finden:

https://www.facebook.com/events/579487315945240/

 

Im Anschluss daran findet die Sitzung der Reinickendorfer AsF statt, zu der wir alle Interessierten herzlich einladen:

am Freitag, 14.02.2020, um 19.00 Uhr

im Restaurant MAESTRAL, Eichborndamm 236, 13437 Berlin. 

Tagesordnung:

1.   Begrüßung und Genehmigung der TO

Nicole Borkenhagen, AsF-Kreisvorsitzende

2. Vortrag von Oxana Rimmer (Rechtsanwältin):

Beschäftigtendatenschutz im Betrieb (Insbesondere Grundsätze des Beschäftigtendatenschutzes)

Was ist der Beschäftigtendatenschutz? Worauf muss man grundsätzlich achten als AN. Was muss der/die Arbeitgeber/in dafür tun? Wie setzt man eigene Rechte durch, wenn es zur Verletzung eigener Rechte durch Arbeitgebende kommen sollte?

4.   Bericht aus dem AsF-Landesvorstand

6. Berichte aus der BVV von Maria-Angeles Eisele und Nicole Borkenhagen

5.   Verschiedenes

 

Es werde Licht
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SPD-Fraktion Reinickendorf: Boulebahn am Falkenplatz soll beleuchtet werden

Die Boulebahn am Falkenplatz ist ein beliebter Treffpunkt in Reinickendorf. Doch leider ist das Boulespielvergnügen mit Beginn der Dämmerung schnell vorbei. Aufgrund fehlenden elektrischen Lichts ist das Boulespiel am Abend nur noch schwer möglich. Die SPD‐Fraktion hat deswegen einen Antrag auf Beleuchtung der Bouleplan am Falkenplatz gestellt, wie sie jetzt in einer Pressemitteilung bekannt gab. Die Bezirksverordnetenversammlung hat nun beschlossen, dass das Bezirksamt darum ersucht wird, an der Boulebahn Laternen zu installieren.

 

Boulebahn am Falkenplatz

Bild: SPD-Fraktion Reinickendorf

 

 

SPD-Fraktion Reinickendorf will keine nassen Füße mehr am Falkenplatz
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SPD-Fraktion fordert Bezirksamt Reinickendorf auf, das Gelände anzugleichen

Wie die SPD-Fraktion in Reinickendorf im Rahmen einer Pressemitteilung bekannt gab, soll etwas gegen die Pfützen auf dem Platz unternommen werden. Denn der Fußweg vom Falkenplatz auf die Rabenhorststraße ist ein wichtiger und häufig frequentierter Fußweg. Nach regnerischen Tagen bereitet dieser Weg allerdings nur wenig Freude: Viele Pfützen machen das Gehen dort sehr beschwerlich. Die Pfützen fließen aufgrund der Oberfläche des Weges auch nicht nach wenigen Stunden wieder ab, sondern bleiben oft noch tagelang stehen Das soll sich nun ändern: Auf Antrag der SPD‐Fraktion wurde das Bezirksamt Reinickendorf aufgefordert, das Gelände der Einmündung des Fußweges so anzugleichen. So sollen sich dort bald weniger Pfützen bilden.

Der Falkenplatz

Bild: SPD-Fraktion Reinickendorf

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