Archiv für den Monat Juni 2020

Dem Mittelstand muss endlich geholfen werden!
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Der SPD Kreisvorsitzende in Reinickendorf und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Jörg Stroedter befürwortet Wirtschaftshilfen für Berliner Unternehmen bis 250 Beschäftigte.

„Berlin hat den höchsten Anstieg bei der Arbeitslosigkeit von allen Bundesländern. Berlin ist eine Dienstleistungsmetropole und deshalb besonders gefährdet in der aktuellen Krise, die sich durch Unsicherheit, Arbeitslosigkeit, hohe Anzahl von Kurzarbeitern und Kaufkraftverlust auszeichnet", so Stroedter. Er begrüße die Ausweitung der Corona Hilfen als Zuschüsse auch auf Berliner Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigen.  "Andere Bundesländer hatten dies schon vor Monaten getan. Öffentliche Zuschüsse helfen den unverschuldet in Not geratenen Unternehmen besser als Kredite bei der Überwindung der Corona-Notlage."

Der Beschluss des Senats gehe auf einen von Stroedter initiierten Beschluss der SPD-Fraktion zurück, der zum Ziel habe die Corona-Zuschussförderung in Berlin auf Unternehmen mit bis zu 250 Erwerbstätigen auszuweiten.

Das Abgeordnetenhaus hat dem Senat mit dem 1. Nachtrag weitere 500 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Hiervon sollen bis zu 400 Mio. Euro für die Wirtschaftsförderung des Mittelstands ausgegeben werden. Weitere 50 Mio. Euro sind jeweils für die Familienförderung und den Kulturbereich eingeplant.

"Die Dehoga und „visit Berlin“ haben uns in einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses erschütternde Fakten über den Einbruch des Umsatzes von Berliner Unternehmen berichtet. Teilweise haben Unternehmen über 90% Umsatzausfall und viele Unternehmen kommen im Jahresmittel in 2020 nur auf 30 bis 40% des Umsatzes des Jahres 2019", so Stroedter. Die Insolvenzgefahr bleibe in vielen Branchen auch nach den vollzogenen Lockerungen sehr hoch. "Hier wollen wir helfen. Da kleine und mittlere Betriebe oft keine Rücklagen haben, erhöhen Kredite die Insolvenzgefahr und können oft nicht in Anspruch genommen werden. Unsere nicht rückzahlbare Hilfe als Zuschuss gibt den Unternehmen nun Spielraum, um ihre Zukunft abzusichern. Die Berliner Wirtschaft ist wesentlich von kleinen und mittleren Unternehmen charakterisiert. Wir wollen alles uns Mögliche tun, damit die Berliner Wirtschaft weiter gut existieren kann. Das sichert auch gute Arbeitsplätze für die Zukunft."

Im nächsten Schritt würden  laut Stroedter auch wieder weitere Hilfen für die Solo-Selbstständigen und Unternehmen bis 10 Mitarbeitern erforderlich werden.

BSR-Recyclinghöfe wieder regulär geöffnet
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Gute Nachrichten: Die BSR-Recyclinghöfe sind seit Montag, den 22.06.2020, wieder regulär geöffnet und stehen den Bürgerinnen und Bürgern wie gewohnt zur Verfügung.

In Reinickendorf ist sowohl in der Lengeder Straße wie auch in der Ruppiner Chaussee ein BSR-Recyclinghof. Beide sind wieder regulär geöffnet. Jörg Stroedter, SPD-Kreisvorsitzender in Reinickendorf und MdA, hatte sich Anfang Juni und vergangene Woche als Sprecher für Landesbeteiligungen der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus schriftlich an den Vorstand der BSR gewandt und eine Rückkehr zu den regulären Öffnungszeiten der BSR-Höfe gefordert: "Durch die Nutzung der BSR-Höfe im Freien gibt es sowohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch für die Kundinnen und Kunden kein höheres Infektionsrisiko als bei allen anderen Tätigkeiten des Alltags. Das Einhalten der Abstandsregeln ist ohne Weiteres möglich, ebenso das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung."

Die regulären Öffnungszeiten der BSR-Höfe werden die erheblichen Wartezeiten und das hohe Verkehrsaufkommen vor einigen Höfen nun hoffentlich deutlich reduzieren und auch die illegalen Müllentsorgungen wieder absenken.

Neuer Infobrief des Kreisvorsitzenden Jörg Stroedter
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Hier herunterladen

Es geht um die Parkplatzsituation und das Problem der illegalen Müllentsorgung im Waldidyll, um die Ergänzung der beliebten Max-Beckmann-Schule und um die Petition zur Verlagerung der Helikopter der Bundeswehr von Tegel zum BER: Der neue Infobrief von Jörg Stroedter, MdA und Kreisvorsitzender der SPD Reinickendorf, kann hier heruntergeladen werden: Newsletter

 

Unbenannt

Keine Sondersitzung des Untersuchungsausschusses BER II in der Sommerpause
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Jörg Stroedter, MdA, begrüßt Entscheidung

„Der Untersuchungsauftrag endet aktuell im Mai 2019. Insofern können aktuelle Finanzfragen im Unterausschuss für Beteiligungsmanagement und -controlling erörtert werden. Nachdem die Hoffnung der Opposition geplatzt ist, dass der Flughafen BER nicht zum 31. Oktober 2020 eröffnet werden könnte, ist nun die Finanzfrage das neue Lieblingsthema von CDU und FDP“, so Jörg Stroedter, MdA und Kreisvorsitzender der SPD Reinickendorf, der auch Obmann im Untersuchungsausschuss BER II ist. Er begrüßt die Entscheidung des Parlamentspräsidenten im Berliner Abgeordnetenhaus keine Sondersitzung des Untersuchungsausschusses in der parlamentarischen Sommerpause zuzulassen.

Insbesondere die Position der FDP sei in dieser Frage unglaubwürdig, weil sie gleichzeitig drei Milliarden Euro für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel ausgeben will. Die vielen Drehungen der CDU in der Flughafenpolitik bedürfen sowieso keines Kommentars mehr.

In der nächsten Sitzung des Unterausschusses Beteiligungsmanagement und -controlling am 13.08.2020 werde man sich selbstverständlich mit den Finanzfragen beschäftigen und den Finanzbedarf der Flughafengesellschaft analysieren und seriös bewerten.

Strandbad Tegel: keine Wiederöffnung in diesem Sommer möglich
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Schlechte Nachrichten für alle Badefreunde in Reinickendorf: Das Strandbad Tegel wird in diesem Sommer nicht eröffnen können.

Eine Wiederinbetriebnahme des Strandbades Tegeler See in dieser Sommersaison ist aufgrund der fehlenden wasserbehördlichen Genehmigung
nicht möglich, das teilte die Senatsverwaltung für Inneres und Sport dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion im
Berliner Abgeordnetenhaus und Kreisvorsitzenden der SPD Reinickendorf Jörg Stroedter mit.
Das Strandbad Tegel liege in einem Wasserschutzgebiet, und
man könne kein öffentliches Bad ohne Abwasserleitungen betreiben – schon gar nicht in einem Wasserschutzgebiet!

"Ich bedauere dies, aber man muss den Tatsachen ins Auge sehen. Den Bürgerinnen und Bürgern nützt es nichts, wenn die CDU Reinickendorf immer wieder dieses Thema hochspielt, indem sie unrealistische Forderungen oder Wünsche formuliert. Da werden Erwartungen geschürt, die nicht erfüllt werden können", so Stroedter."Und selbst wenn die Abwasserproblematik nicht bestünde, auch dann gäbe es keine Zwischenöffnung von den Berliner Bäderbetrieben, denn seitens
der Berliner Bäderbetriebe stehen keine finanziellen Mittel für eine Wiederinbetriebnahme des Strandbads Tegel zur Verfügung."

Natürlich wäre es schön, wenn das Strandbad Tegel noch in diesem Sommer öffnen würde. Aber das Vergabeverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Ein Bewerber hat eine in Aussichtstellung zum Abschluss eines Vertrages erhalten. Bestandteil der Ausschreibung ist, dass die Investitionen insbesondere im Bereich der
Abwasseranlage und die Gebäudesanierung durch den Investor vorzunehmen sind. Eine in Aussichtstellung eines Vertrages ist noch kein rechtsgültiger Vertrag!

"Eine Wiederöffnung des Strandbads Tegel war und ist schwierig, weil das Strandbad Tegel aus Sicht der Berliner Bäderbetriebe und des Landes
Berlin anders als zum Beispiel das Paracelsusbad nicht zwingend zur öffentlichen Daseinsvorsorge gehört", so Stroedter. "Hinzu kommt, dass der
Investitionsstau bei den Berliner Bäderbetrieben groß ist und Prioritäten gesetzt werden müssen.Ich hoffe nach wie vor, dass wenn alle Bedingungen eingehalten werden zumindest in 2021 das Strandbad Tegel wieder betrieben werden kann.“

 

Quelle: Pixabay

Quelle: Pixabay

Band der Solidarität: Aktionstag am 14. Juni
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SPD Berlin ruft dazu auf, sich am “Band der Solidarität” zu beteiligen und übernimmt dazu einen eigenen Streckenabschnitt.

Das Bündnis #unteilbar macht am Sonntag, 14. Juni 2020, einen Aktionstag mit einem “Band der Solidarität” zwischen 14.00 Uhr und 15.00 Uhr – unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. Bei der Aktion geht es darum, auch während der Corona-Krise gemeinsam ein Zeichen für eine solidarische Gesellschaft zu setzen und gleichzeitig gegen Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungs­erzählungen aufzustehen.

Die SPD Berlin ruft dazu auf, sich am “Band der Solidarität” zu beteiligen und übernimmt dazu einen eigenen Streckenabschnitt. Dieser ist  in der Alexanderstraße hinter der Kreuzung Stralauer/Holzmarkt bis zur Alexanderstraße 20. Erreicht werden kann er am besten über den S+U-Bhf. Jannowitzbrücke.

Das “Band der Solidarität” ist eine Menschenkette mit jeweils drei Metern Abstand zwischen den einzelnen Personen. Stattfinden wird die Aktion von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr. Falls mehrere parallele Reihen gebildet werden, wird zwischen den einzelnen Reihen ein Abstand von mindestens 1,5 Metern eingehalten. Große Menschen­an­samm­lungen und Gedränge werden vermieden. Das Merkblatt hierzu ist zu finden unter: https://spd.berlin/media/2020/06/LV_BandderSolidaritaet.pdf

Kritik an eingeschränkten Öffnungszeiten der BSR-Recyclinghöfe
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Die eingeschränkten Öffnungszeiten der BSR-Recyclinghöfe

In Reinickendorf ist sowohl in der Lengeder Straße wie auch in der Ruppiner Chaussee ein BSR-Recyclinghof. Mit Hinweis auf die Corona-Situation sind die Öffnungszeiten der Recyclinghöfe derzeit eingeschränkt. Jörg Stroedter, SPD-Kreisvorsitzender in Reinickendorf und MdA, kritisiert dies:

„Die eingeschränkten Öffnungszeiten der BSR-Recyclinghöfe sind für die Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar. Ist doch inzwischen  bekannt, dass die Verbreitung des Corona-Virus neben den normalen Ansteckungswegen fast ausschließlich durch Aerosole erfolgt, die in  geschlossenen Räumen ein hohes Infektionsrisiko darstellen. Die Nutzung der BSR-Recyclinghöfe erfolgt im Freien. Das Einhalten der Abstandsregeln ist ohne Weiteres möglich, ebenso das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Die Verkürzung der Öffnungszeiten führt zu erheblichen Wartezeiten und zu einem hohen Verkehrsaufkommen. Am BSR-Hof in Heiligensee stauen sich die PKWs oft über mehrere Straßenzüge. Die Folgen sind illegale Müllentsorgungen, das kann doch keiner wollen!"

Stroedter habe sich daher an die BSR gewandt und eine Rückkehr zu den ursprünglichen Öffnungszeiten gefordert. Das Infektionsrisiko werde schließlich durch
die Einhaltung der Corona-Regeln verringert, nicht durch die Verkürzung von Öffnungszeiten.

 

Abteilungsvorstände und AG-Vorstände gewählt
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Mit Schutzmasken und leider einigen durch die Corona-Pandemie bedingten Verzögerungen haben nun alle Abteilungen und SPD-Arbeitsgemeinschaften im Kreis Reinickendorf ihre turnusmäßigen Wahlen abgehalten. Wir gratulieren allen neu oder wieder in den Abteilungsvorstand und AG-Vorstand gewählten Genossinnen und Genossen ganz herzlich und wünschen viel Erfolg für die politische Arbeit.

 

Das Bild entstand bei der gestrigen Wahlsitzung in der Abteilung Märkisches Viertel der SPD.

Das Bild entstand bei der Wahlsitzung der Abteilung Märkisches Viertel der SPD.

 

Die aktuellen Abteilungs- und AG-Vorstände sind:

Abteilung Borsigwalde / Tegel Süd:

Vorsitzender: Ingo Todtenkopf

Stellv. Vorsitzende: Britta Soehring

Kassiererin: Regine Strelow

Schriftführerin: Oxana Rimmer

 

Tegel / Freie Scholle:

Vorsitzender: Gilbert Collé

*

Abteilung Frohnau:

Vorsitzender: Dirk Mader

Stellvertretender Vorsitzende: Torsten Einstmann und Hildegard Rockel

Kassierer: Björn Hawlitschka

Schriftführerin: Karin Walk

 

Abteilung Heiligensee / Konradshöhe / Tegelort:

Vorsitzende: Bettina Bundszus und Jörg Stroedter als Doppelspitze

Stellv. Vorsitzende: Annika Gieschke, Dagmar Röpke und Aljoscha Leder

Kassierer: Sascha Rudloff

Schriftführerin: Kerstin Dzembritzki

 

Abteilung Hermsdorf:

Vorsitzende: Angela Budweg

Stellv. Vorsitzende: Ulrike Schütz, Sandra Türk und Thomas Koch

Kassierer: Stefan Valentin

Schriftführer: Martin Müller

 

Abteilung Lübars/Waidmannslust/Wittenau:

Vorsitzender: Alexander Ewers

Stellv. Vorsitzende: Sabine Burk, Karin Hiller-Ewers, Pauline Kaudel

Kassierer: Darrell Kanngießer

Schriftführer: Bernd Merken

 

Abteilung Reinickendorf-Ost:

Vorsitzender: Klaus Piechowiak

*

Abteilung Reinickendorf West:

Vorsitzender: Uwe Brockhausen

Stellv. Vorsitzende: Giovanni Ammirabile, Mary Eisele, Ulf Wilhelm

Kassierer: Wolfgang Hagen

Schriftführer: Hilde Borkenhagen

 

Abteilung Märkisches Viertel:

Vorsitzende: Sevda Boyraci

Stellv. Vorsitzende: Murat Celikoglu

Kassierer: Alex Smola

Schriftführer: Arnim Schachtschabel

 

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA):

Vorsitzender: Sven Meyer

Stellv. Vorsitzende: Pascal Prey, Thomas Müller, Bettina König

Schriftführer: Reiner Knecht

 

Arbeitsgemeinschaft 60+:

Vorsitzender: Bernd Merken

Stellv. Vorsitzende: Hannelore Dietsch, Wolfgang Hagen, Gerald Lorenz

Schriftführer: Gert Siebert

 

Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt:

Vorsitzende: Sevda Boyraci

Stellv. Vorsitzende: Karin Hiller-Ewers

Schriftführer: Mulla Çetin

 

Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv:

Vorsitzender: Alexander Lieven

Stellv. Vorsitzende: Kornelia Koch, Alex Smola

Schriftführerin: Karin Hiller-Ewers

 

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen:

Vorsitzende: Nicole Borkenhagen

*

Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen (AGS):

Vorsitzender: Sascha Rudloff

Stellv. Vorsitzende: Brigitte Lange, Ulrich Brietzke

Schriftführer: Florian Giese

 

Arbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle:

Vorsitzender: Alex Smola

Stellv. Vorsitzende: Christian Hüttmann, Kerstin Laux, Armin Schachtschabel

Schriftführerin: Roswitha Kramer

 

Arbeitsgemeinschaft Jusos:

Vorsitzender: Martin Müller

Stellv. Vorsitzende: Murat Celikoglu, Pauline Kaudel

* werden nachgereicht

Vorzeitige Schließung von Tegel nun doch wieder abgesagt
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Die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg hat die vorzeitige Schließung von Tegel nun doch wieder abgesagt. Jörg Stroedter, MdA und Kreisvorsitzender der SPD Reinickendorf, kritisiert die Entscheidung in der rbb Abendschau.

Hier der Beitrag mit seinem Statement zur aktuellen Situation:

https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20200603_1930/flughafen-tegel-bleibt-nun-doch-offen.html

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