Erfolge der SPD in der Groko
von SPD Reinickendorf | Kategorie Aktuelles
Kinder und Familien stärken, Gleichstellung vorantreiben
Wir wollen auch mal über das reden, was wir als SPD in den vergangenen Jahren erreicht haben. Ob es um bezahlbaren Wohnraum, bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege oder die Stärkung von Kindern und Familien geht, unsere Bilanz in der Groko kann sich sehen lassen. Auch bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer sozialen und wirtschaftlichen Folgen sind wir auf einem guten Weg. Wir geben in den kommenden Wochen einen Überblick, über wichtige Ergebnisse, die die SPD in der letzten Zeit erzielen konnte - zum Beispiel bei der Stärkung von Kindern und Familie und im Bereich Gleichstellung.
Kinder und Familien stärken: Das Gute-Kita und das Starke-Familien-Gesetz sind da!
Familien sind in der Corona-Pandemie durch Schul- und Kitaschließungen besonders von den krisenbedingten Einschränkungen betroffen. Den Kinderbonus von 300 Euro pro Kind gibt es für jede Familie. Geld, das gezielt bei denen ankommt, die es brauchen – vor allem also bei allen mit kleinen und mittleren Einkommen. Und es wird auf keine Sozialleistung angerechnet. Bei Eltern mit besonders hohen Einkommen wird der Kinderbonus aber mit dem Kinderfreibetrag in der Einkommensteuer verrechnet. Alleinerziehende – 90 Prozent von ihnen sind Frauen – werden besonders unterstützt. Ihr Entlastungsbetrag in der Einkommenssteuer wird für zwei Jahre auf 4.000 € angehoben – und damit mehr als verdoppelt.
Beim Ausbau der Kindertagesbetreuung erhöhen wir das Tempo. Bessere Kinderbetreuung fördern wir mit zusätzlich einer Milliarde Euro – Geld für bis zu 90.000 zusätzliche Plätze in Kitas und Kindertagespflege, für Um- oder Neubauten und für eine bessere Hygienesituation. Einen zusätzlichen Schub für den Ganztagsausbau schaffen wir mit der Verdopplung der geplanten Investitionsmittel. Dafür gibt es jetzt insgesamt 4 Milliarden Euro.
Digitales Lernen vorantreiben
Vor allem für Kinder, deren Eltern nicht so viel Geld haben fördern wir digitales Lernen mit 500 Millionen Euro. Damit werden Laptops und Tablets angeschafft. Und für die Digitalisierung der Schulen insgesamt unterstützen wir die Länder mit weiteren zwei Milliarden Euro.
Gleichstellung stärken: Bund beschließt ressortübergreifende und verpflichtende Gleichstellungs-Strategie!
Das Bundeskabinett hat die von SPD-Bundesfrauenministerin Dr. Franziska Giffey vorgelegte nationale Gleichstellungsstrategie beschlossen. Es ist die erste ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie einer Bundesregierung überhaupt. Unter dem Motto „Stark für die Zukunft“ werden in der Strategie Ziele der gesamten Bundesregierung für die Gleichstellung von Frauen und Männern festgelegt. Diese sind für alle Ministerien eine Grundlage für die Ausgestaltung ihrer Gesetzgebung oder ihrer Förderprogramme. Denn Gleichstellungpolitik geht alle uns an.
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben sich die Koalitionsfraktionen zudem auf die Einrichtung einer Stiftung zur Förderung der Gleichstellung verständigt und damit den Weg für eine nachhaltige Gleichstellung in allen Lebensbereichen geebnet. Mit der Gleichstellungsstiftung wird der Bund einen Beitrag dazu leisten, Gleichstellung in allen Lebensbereichen zu verbessern.
Raus aus der Teilzeitfalle: Das Rückkehrrecht kommt!
Teilzeitbeschäftigte, die wieder mehr arbeiten wollen, bekommen mehr Rechte. Wenn die Teilzeitphase auf einen Zeitraum von 1 – 5 Jahren beschränkt war, können Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen zukünftig auf eine freiwerdende Vollzeitstelle, sofern sie dafür qualifiziert sind, zurückkehren.