Der Kreisvorsitzende und Abgeordnete der Reinickendorfer SPD, Jörg Stroedter begrüßt die Verlautbarung der Verkehrssenatorin Regine Günther, die U-Bahnlinie U8 ins Märkische Viertel und die U6 zum Kurt-Schumacher-Quartier zu verlängern.
Jörg Stroedter: „Ich freue mich, dass sich in der Senatsverwaltung für Verkehr die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass Reinickendorf Erweiterungen im U-Bahnnetz benötigt. Wir haben die Verlängerung der U-Bahnlinie U8 ins Märkische Viertel seit Jahrzehnten gefordert. Die zwischenzeitlich ins Spiel gebrachte Idee einer Straßenbahnlinie wird von den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort abgelehnt und ist aus unserer Sicht im Wilhelmsruher Damm ohnehin nicht umsetzbar.
In einer wachsenden Stadt wie Berlin, benötigen wir gerade in den Außenbezirken leistungsstarke Verkehrssysteme, die große Bevölkerungsmassen sicher, zügig und effizient transportieren können. Die Straßenbahn wäre keine hilfreiche Alternative. Im Märkischen Viertel leben ca. 40.000 Menschen, die momentan mit einer Vielzahl von Bussen transportiert werden. Das führt regelmäßig zu erheblichen Verkehrsproblemen und ist ökologisch nicht sinnvoll. Insofern unterstütze ich die Verkehrssenatorin Regine Günther und erhoffe mir, dass die angekündigte Machbarkeitsstudie baldmöglichst erarbeitet wird.
U6 zur Urban Tech Republic
Auch für die Erschließung des TXL-Geländes setze ich mich aktiv ein. Als Abgeordneter des Wahlkreises und Mitglied im Verkehrsausschuss ist es mir besonders wichtig, dass wir auch hier eine leistungsfähige Anbindung mit mehreren Stationen erhalten.
Unsere Wohnungsbauvorhaben im Kurt-Schumacher-Quartier und der Forschungs-und Wissenschaftscampus der Urban Tech Republic sollten durch einen Abzweig der U6 am KurtSchumacher-Platz angebunden werden. Wenn wir ca. 9.000 neue Wohnungen und darüber hinaus viele Studien-und Arbeitsplätze auf dem Gelände des zu schließenden Flughafens Tegel schaffen wollen, müssen wir für die benötigte Infrastruktur sorgen, finanzielle Mittel bereitstellen und einen angemessenen ÖPNV garantieren.“
Die Reinickendorfer SPD hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für eine Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel ausgesprochen und sowohl auf Kreis-als auch auf Landesebene intensiv dafür geworben.
Für die Entwicklung des TXL-Geländes hatte die SPD Reinickendorf bereits 2009 eine Kommission eingerichtet, die Vorschläge und Ideen sammeln und zu einer konkreten Konzeption ausarbeiten sollte.
Die SPDqueer Reinickendorf feierte am Samstag, 24.03.2018 ihr einjähriges Bestehen im SPD Kreisbüro Reinickendorf am Waidmannsluster Damm. Alex Smola, Vorsitzender der SPDqueer Reinickendorf, freute sich zahlreiche Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunden und weitere Unterstützerinnen und Unterstützer als Gäste begrüßen zu können. Zu den Gratulanten gehörten unter anderen der Bezirksstadtrat Uwe Brockhausen und Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der SPDqueer Berlin.
Die Arbeitsgemeinschaft SPDqueer setzt sich für Akzeptanz und Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Trans* in unserer Gesellschaft ein. Die SPDqueer Reinickendorf ist stolz, dass sie innerhalb ihres ersten Jahres, die Patenschaft von Stolpersteinen übernommen hat, die an zwei homosexuelle Verfolgte während der Nazi-Zeit gedenken. In regelmäßigen Abständen trifft sich die AG im Restaurant Maestral. Interessierte an den Treffen können sich ans Kreisbüro wenden: kreis.reinickendorf@spd.de; Tel.: 030 411 70 36. Termine können unter www.spd-reinickendorf.de gesichtet werden. Am 07.04.2018 besucht die SPDqueer zusammen mit dem Bündnis gegen Rassismus das KZ Sachsenhausen. Begrenzte Teilnehmer*innenzahl. Anfragen bitte anfrzrevolution@yahoo.de .
Vorstand der SPDqueer Reinickendorf
Alex Smola, Vorsitzender der SPDqueer Reinickendorf, gemeinsam mit Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der SPDqueer Berlin
Ausstellung KLASSE-KUNST in der Reihe „Kunst im Büro“ 07.12.17–28.02.2018
„Mein Team – darauf kann ich mich verlassen“ – Mit diesem Motto eröffneten die Schülerinnen und Schüler der Grundschule In den Rollbergen in einem Gedicht ihre Ausstellung KLASSE-Kunst Pop-Art Bilder in den Räumlichkeiten des SPD Kreisbüros Reinickendorf am Donnerstag, 07. Dezember 2017. Uwe Brockhausen, stellvertretender Bürgermeister und Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales, zeigte sich beeindruckt von den künstlerischen Fähigkeiten und dem sozialen Zusammenhalt der Kinder und versicherte: „wenn Euch irgendwo der Schuh drückt, nehme ich es gerne mit und mache es selber“.
Unter der Leitung der Lehrerin Angela Garling und dem PopArt-Künstler Ali Görmiz haben die Mädchen und Jungen der vierten, fünften und sechsten Klasse der Rollberger Grundschule rund 50 Bilder gemalt. Gemeinsam gestalteten sie mit Acrylfarben Portraits und ließen sich dabei vom aktuellen Zeitgeschehen inspirieren. Ein Bild zum Thema Flüchtlinge im Mittelmeer nahm am 1. Bundeswettbewerb für kunst für bildung 2016 teil. Das Projekt machte aus den Kindern nicht nur zu kleinen Picassos. Nebenbei stärkte es ihr Selbstbewusstsein und ihre Teamfähigkeit. Beides stellten die Kinder im Abschluss der Vernissage unter Beweis: Mit der Sängerin Miss Victorine sangen sie mit einer einstudierten Choreografie das Weihnachtslied „Feliz Navidad“ vor. Aleksander Dzembritzki, Bezirksverordneter, nannte den Kunstunterricht von Frau Garling vorbildlich. Berlin müsse in Zukunft mehr Lehrpersonal ausbilden, um guten Unterricht zu gewährleisten.
Die am Comic-erinnerten Kunstwerke können bis zum 28. Februar 2018 während der Öffnungszeiten im Kreisbüro bestaunt werden: SPD Reinickendorf, Waidmannsluster 149, 13469 Berlin, Mo 14 -18 Uhr, Do 10 – 13 Uhr und am Fr 10 – 15 Uhr.
Die Bilder können in Höhe von 20 bis 30 Euro käuflich erworben werden. Der Erlös geht an weitere Projekte des Fördervereins der Schule.
Wer noch kein Weihnachtsgeschenk hat, wird hier fündig!
V.i.S.d.P.: SPD Reinickendorf, Waidmannsluster Damm 149, 13469 Berlin.
- SPD in Reinickendorf diskutiert Ergebnis der Bundestagswahlen –
Mehr Mut zu Glaubwürdigkeit!
Unbequeme Wahrheiten sprach er aus, der Referent auf der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Reinickendorf – Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus. Er selbst brachte am Abend des 6. Oktober Mut auf und benannte Ursachen für das katastrophale Wahlergebnis der SPD bei den Bundestagswahlen. Er scheute sich nicht, von einer Existenzkrise der SPD zu sprechen, die dazu führen könne, dass sie zu einer unbedeutenden Partei werden könne wie bereits in einigen Ländern Europas. Die Ursachen dafür sieht Saleh vor allem im Vertrauens- und Glaubwürdigkeits-verlust der Sozialdemokraten in den letzten Jahren. Als Beispiel nannte er u.a. die Erhöhung der Mehrwertsteuer: Vor der Bundestagswahl 2005 versprach die SPD, mit ihr werde es keine Erhöhung der Mehrwertsteuer geben, die CDU wollte sie um 2% erhöhen. Nach der Wahl hingegen einigte man sich in der damaligen Großen Koalition auf eine Erhöhung um 3% von 16 auf 19%. Saleh sprach auch die Agenda 2010 an. Die Hartz – Gesetze hätten breite Teile der sozialdemokratischen Wählerschaft als eine Art Verrat wahrgenommen. Auch die Waffenexporte nahm er ins Visier. Waffen seien von SPD-Wirtschaftsministern bedenkenlos in alle Welt verkauft worden
Mehr Mut zur Einbindung der Parteimitglieder!
Auch mit dem Wahlkampf ging Saleh kritisch ins Gericht. Der Wahlkampf habe zu spät und ohne Vorbereitung begonnen. Der Programmentwurf sei von der Parteispitze so spät beschlossen worden, dass er im Unterschied zur Wahl 2013 in den Parteigliederungen und in der Öffentlichkeit nicht hinreichend diskutiert werden konnte. Martin Schulz als Spitzenkandidat sei zwar großartig mit viel Schwung gestartet. Die in die Höhe schießenden Umfragewerte bewiesen, dass es ein tiefes Bedürfnis nach etwas Neuem, Kantigen gab, das er anfangs verkörperte. Dann aber geriet er in das Räderwerk der Parteifunktionäre und Berater im Willy-Brandt-Haus, die seine Reden umschrieben und unkenntlich machten So konnte er trotz allen Ackerns im Wahlkampf nicht zum Wahlerfolg kommen.
Mehr Mut zu Ehrlichkeit!
Saleh forderte für die Zukunft eine „ehrliche Politik“. Dazu gehört nach seiner Auffassung ein offener Umgang mit den Bedürfnissen, Ängsten und Hoffnungen der Menschen. Die SPD dürfe die Angst vor einer „kulturellen Überfremdung“ und die mit der Zuwanderung verbundenen Probleme nicht einfach ignorieren, sondern müsse die Ursachen der Flucht erklären und konkrete Lösungen anbieten. Man dürfe die Wähler der AfD nicht ablehnen oder verteufeln, sondern müsse sie für die SPD zurückgewinnen. Das Thema „Sicherheit“ sei im Wahlkampf deutlich zu kurz gekommen. Die Menschen erwarteten vom Staat klare Regeln für ein Zusammenleben und deren Durchsetzung. Die SPD dürfe auch nicht tolerieren, wenn überall Lehrerinnen und Lehrer fehlen. Sie dürfe nicht verschweigen, dass die Mietpreisbremse den raschen Anstieg der Mieten besonders in den Zentren nicht hinreichend verhindert. Die SPD müsse vor allem auch die emotionale Bindung ihrer Wählerschaft wieder aufbauen und ihr Vertrauen zurückgewinnen. Nur wenn die SPD es schafft, eine große, gemeinsame Vision für Deutschland zu definieren, werde sie in Zukunft Erfolg haben, forderte Saleh zum Abschluss.
Reinickendorfer SPD will „Ideenwerkstatt“ einsetzen
Saleh sprach vielen Delegierten aus dem Herzen. Das zeigten der Beifall für seine Rede und die anschließende Diskussion. Zahlreiche Delegierte meldeten sich mit nachdenklichen Beiträgen zu Wort, darunter auch der dem CDU-Kandidaten unterlegene Reinickendorfer SPD-Bundestags-kandidat Thorsten Karge. Er betonte, dass die in seinem Wahlkampf gesetzten Themen der sozialen Gerechtigkeit die richtigen waren, er habe in vielen Gesprächen Zustimmung erfahren. Gleichwohl habe man offensichtlich der SPD nicht mehr zugetraut, dies auch in praktische Politik umzusetzen.
In den beschlossenen Anträgen griff die KDV Salehs Anregungen auf. Als erstes wurde einmütig eine Resolution verabschiedet, die die Einsetzung einer „Ideenwerkstatt“ beinhaltet. Mitglieder aus Reinickendorf sollen sich kritisch mit dem Wahlergebnis auseinandersetzen und Ideen zur inhaltlichen, organisatorischen, strukturellen und strategischen Erneuerung der SPD auf Bundes-, Landes und kommunaler Ebene entwickeln. Außerdem sollen konkrete Vorschläge zur Weiterentwicklung des SPD-Kreisverbands erarbeitet werden.
Juso-Ideen zur Organisationsreform der SPD Reinickendorf
Die Reinickendorfer Jungsozialisten legten eine Reihe von Anträgen zur Neuausrichtung der Reinickendorfer Parteiarbeit und Organisation vor. Einer ihrer Anträge wurde sofort beschlossen: der Antrag, die inhaltliche Arbeit des Kreisvorstandes voranzubringen: Den Beisitzern sollen definierte Aufgabenbereiche zugewiesen werden, die sie mit der Veranstaltung von Themenforen und Formulierung von Anträgen ausfüllen. Bei den weiteren Juso-Anträgen war die KDV mehrheitlich der Auffassung, dass vor einer Entscheidung den Reinickendorfer Abteilungen und Mitgliedern und auch der Ideenwerkstatt Gelegenheit zur Diskussion und Meinungsbildung gegeben werden müsse.
Kritische Auseinandersetzung mit Senatspolitik
Weitere Anträge setzten sich kritisch mit der aktuellen Senatspolitik auseinander. So wurde der Senat aufgefordert, die Koalitionsvereinbarung mit Grünen und Linkspartei umzusetzen: Die Rückführung des Facility Managements (CFM) in die Charité stockt und soll deshalb nunmehr zügig vorangebracht werden, ebenso die Einbeziehung der Vivantes -Töchter in den Geltungsbereich des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) sowie der Vollzug des zwischen Verdi und der Universitätsmedizin vereinbarten Tarifvertrages Gesundheitsschutz und Mindestbesetzung in den angeschlossenen Krankenhäusern. Auch mit diesen Anträgen wurde deutlich: „Die SPD hat kein programmatisches Defizit, sondern ein Umsetzungsproblem“, wie abschließend der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Stroedter feststellte.
knapp drei Monate eines spannenden innerparteilichen Wahlkampfes für die Nominierung des Bundestagskandi- daten in Reinickendorf liegen hinter uns. Sechs Kandidaten haben sich der Mitgliederbefragung gestellt, als die zwei durch die Mitglieder nominierten Kandidaten standen Aleksander Dzembritzki und ich auf der Wahlkreiskon- ferenz am 24. März zur Wahl. Mit 42 zu 31 Stimmen haben die Delegierten entschieden, dass ich der Kandidat der SPD für das Reinickendorfer Bundestags-Direktmandat sein soll.
Ich freue mich sehr über das mir entgegengebrachte Vertrauen! Der Verantwortung, die mit dieser Kandidatur verbunden ist, bin ich mir voll und ganz bewusst. Für uns Reinickendorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemo- kraten geht es um viel: Nach vielen Jahren ohne einen eigenen Bundestagsabgeordneten benötigen wir endlich wieder eine eigene Stimme im wichtigsten deutschen Parlament.
Mein Respekt gilt den anderen Kandidaten, die sich zur Wahl gestellt haben! Eine Partei lebt von dem Austausch von Meinungen und Ideen - und wenn dies so fair abläuft, wie in den letzten Wochen in Reinickendorf, dann profi- tieren wir alle davon! Mein besonderer Dank gilt Aleksander Dzembritzki, der sich mit seinen Unterstützern in den letzten Wochen einen fairen und an den Inhalten orientierten Wahlkampf mit mir lieferte. Im demokratischen Wettbewerb wurden so die Unterschiede zwischen den Kandidaten deutlich. Jetzt gilt jedoch: Wir müssen die Un- terschiede der letzten Wochen hinter uns lassen, uns auf den politischen Gegner konzentrieren und gemeinsam für ein gutes Ergebnis unserer SPD kämpfen!
Lasst uns mithelfen, dass die SPD stärkste Partei wird! Lasst uns dafür kämpfen, dass Martin Schulz unser nächster Bundeskanzler wird! Und nicht zuletzt: Lasst uns gemeinsam im Bezirk für unser Ziel arbeiten, diskutieren und kämpfen! Wir wollen das Bundestagsmandat direkt erringen und unsere politischen Gegner auf die Plätze verwei- sen. Dafür müssen wir alle die Ärmel hochkrempeln und mit vielen Ideen und Aktionen auf die Menschen in unse- rem Bezirk zugehen.
Es geht um mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft, um ein sicheres Deutschland und einen wirtschaftlichen Aufschwung, von dem alle etwas haben! Dafür bitte ich um Eure Unterstützung und freue mich darauf, mit Euch gemeinsam in den nächsten Monaten einen spannenden und erfolgreichen Wahlkampf 2017 erleben zu können.
Nach den Ostertagen werden wir einen Wahlkampfworkshop durchführen und ich freue mich schon auf Eure Ideen. Gerne können wir aber auch schon vorher ins Gespräch kommen. Sprecht mich einfach an, wenn Ihr Fragen, Vorschläge oder Hinweise auf Veranstaltungen habt.
Die Auszahlung hat am 13. März stattgefunden. Es haben sich 508 (entspricht 44% Wahlbeteiligung) Genossinnen und Genossen an der Wahl beteiligt. Dies ist allein schon ein großer Erfolg für die innerparteiliche Demokratie.
Der Kreisvorsitzende Jörg Stroedter beim Abholen der Wahlbriefe
Von 508 abgegebenen Stimmen waren 498 gültig, davon entfielen auf:
der Kreisvorstand der SPD Reinickendorf hat auf seiner Sitzung am 16.01.2017 beschlossen,
eine verbindliche Mitgliederbefragung zur Bundestagskandidatur in Reinickendorf durchzuführen.
Ihr habt Mitte Februar die Wahlunterlagen, sowie die Bewerbungsbriefe von sechs Kandidaten erhalten. Die Mitgliederbefragung ist eine Chance alle Mitglieder der Reinickendorfer SPD in das Wahlverfahren einzubeziehen. Ihr entscheidet darüber wer unser nächster Bundestagskandidat wird. Mit einer hohen Wahlbeteiligung bei der Mitgliederbefragung setzt ihr ein positives Zeichen und stärkt die innerparteiliche Demokratie.
Mit Martin Schulz als neuem Spitzenkandidaten auf der Bundesebene und unserem zukünftigen Reinickendorfer Kandidaten setzen wir auf Sieg.
Am Freitag, den 03.03.2017 hatten bereits 336 Reinickendorfer Genossinnen und Genossen abgestimmt. Noch sind einige wenige Tage Zeit für euch, an unserer Mitgliederbefragung teilzunehmen (spätester Eingang im Postfach der SPD Reinickendorf Montag, der 13.03.2017 9.00 Uhr).
Am Montag, den 13.03.2017 werden die Stimmzettel ausgezählt und am Abend wird im Kreisvorstand ab 19.30 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf das Ergebnis bekannt gegeben.
Der Personalvorschlag der Mitglieder liegt dann der Wahlkreiskonferenz am 21.03.2017 vor.
Eine auf Reinickendorf zugeschnittene Wahlanalyse und die Erarbeitung von Vor-schlägen für den Bundestagswahlkampf – diese Ziele hat sich die vom Kreisvorstand eingerichtete Arbeitsgruppe „Wahlanalyse“ gesetzt.
In ihren ersten beiden Sitzungen haben die Mitglieder der AG aus den Reinickendorfer Abteilungen, den Arbeitsgemeinschaften, der BVV- und Abgeordnetenhaus-Fraktion unter der Leitung ihres Vorsitzenden Vito Cecere die Grundlage gelegt für die Erreichung ihrer Ziele. Übereinstimmend waren sie der Auffassung, dass es sinnvoll wäre, externen Sachverstand in die AG zu holen.
In der zweiten Sitzung referierte der Politikberater und Sozialforscher Alexander Mauß
seine Sicht der Wahlergebnisse der Abgeordnetenhauswahlen 2016. Dabei stellte er mehrere Punkte besonders heraus. Er nannte u.a. die große Schwankungsbreite der Wahlergebnisse, die genauer analysiert werden müssten, die im Vergleich mit anderen Bundesländern niedrige Zufriedenheit der Wähler mit der Arbeit der Regierung sowie die im Vergleich zu Politikern andere Sichtweise der Bürger auf Politik. Zum Umgang mit der AfD stellte er fest, dass es möglich sein müsse, deren Wähler zurückzuholen, da viele die AfD aus Enttäuschung über die anderen Parteien, nicht aber aus Überzeugung gewählt hätten.
Tipps für Reinickendorf
Abschließend gab Mauß einige Hinweise für die spezielle Situation in Reinickendorf. Er empfahl, ein besonderes Augenmerk auf die Stimmbezirke mit erheblichen Abweichungen vom Wahlkreisergebnis zu richten. Grundsätzlich gab er den Rat, die Bürger vor Ort mit ihren Sorgen ernst zu nehmen, sie direkt anzusprechen bzw. ihnen Gelegenheit zu geben, die Probleme aus ihrer Sicht darzustellen.
Die AG Wahlanalyse wird sich auf ihrer nächsten Sitzung am Samstag, dem 11. März, mit einer speziellen Analyse der Stimmbezirksergebnisse befassen. Außerdem werden der letzte Wahlkampf sowie die Wahlkampfmaterialien im Fokus der Diskussion stehen.
Die Unterlagen zur Mitgliederbefragung per Briefwahl über die Bundestagskandidatur sind am 13.02.2017 an alle Genossinnen und Genossen in Reinickendorf versendet worden.
Die Briefwahlunterlagen müssen ausgefüllt postalisch am 13.03.2017, 9.00 Uhr im Postfach des Kreises eingegangen sein (Posteingang): SPD Kreisbüro Reinickendorf, Postfach 28 01 46, 13441 Berlin.
310 Briefe sind nach heutigem Stand, 01.03.2017, im Postfach eingegangen. Damit haben wir das Teilnahme-Quorum von 20% erreicht! Das Quorum in so kurzer Zeit erreicht zu haben, zeigt ein eindeutiges Interesse unserer Mitglieder an politischer Teilhabe. Dafür Danke! Nun, wollen wir natürlich ein eindeutiges Ergebnis erzielen: Also, weiter so liebe Genossinnen und Genossen!
Klicke bitte auf den Namen des Kandidaten, um seinen Kandidatenbrief zu lesen.
Wer sich noch nicht sicher ist, wen er wählen soll, kann sich einen persönlichen Eindruck von unseren Kandidaten auf folgenden Vorstellungsrunden machen:
Mi, 01.03.2017, 19.30 Uhr
Veranstalter: Kreis Reinickendorf
Ort: BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf (Altbau), Eichborndamm 215-239, 13437 Berlin
Samstag, 04.03.2017, 18.30 Uhr
Veranstalter: SPD Frohnau/SPD Hermsdorf
Ort: Centre Bagatelle, Zeltinger Str. 6, 13465 Berlin.
Alle Mitglieder der SPD sind zu diesen Terminen herzlich eingeladen.
Das Wahlergebnis wird am Montag, 13.03.2017 auf der Kreisvorstandssitzung im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf bekannt gegeben.
Die SPD Reinickendorf lässt die Parteibasis im Reinickendorf-Wahlkreis 77 in einer Mitgliederbefragung per Briefwahl über ihre/n Kandidatin/Kandidaten zur Bundestagswahl entscheiden. Der Kreisvorstand entschied dies am Montag, 16.01.2017.
Mitglieder der SPD Reinickendorf können bis zum 08.02.2017, 24.00 Uhr
ihr Bewerbungsschreiben als Kandidatin bzw. Kandidat für den Bundestag im Kreisbüro per Post oder per E-Mail einreichen: SPD Reinickendorf, Waidmannluster Damm 149, 13469 Berlin, kreis.reinickendorf@spd.de .
Das Bewerbungsschreiben sollte möglichst nicht länger als zwei Seiten sein.
Der Versand der Briefwahlunterlagen einschließlich der Bewerbungsschreiben erfolgt ab Montag, 13.02.2017.
