Artikel in "Allgemein"

Berlin wird Solarcity!

Solarcity

Berlin wird Solarcity!

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Energie- und Beteiligungspolitik der
SPD-Fraktion, Jörg Stroedter, erklärt:

„Ich freue mich, dass der Senat das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme (ISE) mit einer
Studie zum „Masterplan Solarcity Berlin“ beauftragt hat. Das Ergebnis mit der Expertenempfehlung
wurde am Montag (28.10.2019) im Wirtschaftsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses vorgestellt.

Berlin hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden. Dazu ist ein
erheblicher Umbau in der Energieversorgung der Stadt erforderlich. Der Schlüssel dazu sind die
erneuerbaren Energien.

In Großstädten wie Berlin fällt aufgrund ihres Flächenbedarfs die Erzeugung durch Windkraft und
Wasserkraft weitgehend aus. Im Biomassebereich reichen die Potenziale in der Stadt und dem näheren
Umland bei weitem nicht aus. Auch die Geothermie entfällt aus Kostengründen und schwer abwägbaren
Risiken für die Energieversorgung einer Großstadt weitgehend. Verbleibt noch die Energie der Sonne.
Hier ist die Photovoltaik (elektrische Energie aus Sonnenenergie) die am günstigsten umsetzbare
Form der Energieerzeugung. Für den Wärmesektor spielt aber auch die Solarthermie eine wesentliche
Rolle.

Vorreiter sind in Berlin die Stadtwerke, die seit 2016 mit einem Anteil von über 40% der größte
Solaranlageninvestor in Berlin sind. Bisher wurden 30,5 Millionen Euro investiert und bis 2023
sollen es noch einmal 100 Millionen sein. Die installierte Gesamtleistung beträgt im Bereich
Photovoltaik 10 Megawatt und für die von den Stadtwerken betriebenen Windräder (am Rande der Stadt)
20,4 Megawatt. Dadurch konnten 30.000 Tonnen CO2 allein in diesem Jahr eingespart werden. Mit
diesen Zahlen und bereits über 13.500 Kundinnen und Kunden schreiben die Berliner Stadtwerke eine
Erfolgsgeschichte.

Trotzdem reicht die installierte Leistung bei weitem nicht aus, den Energiebedarf Berlins zu decken
– derzeit sind es 0,7 Prozent. Und es sind noch eine Reihe von Problemen zu klären, wie z.B. der
forcierte Netzausbau und das Schaffen von intelligenten Speichersystemen, das nutzbare Potenzial an
Installationsflächen in den geeigneten Dachflächen sowie eine mögliche Erhöhung der Kosten aufgrund
dieser Investitionen im Mietsektor.

Da es keine Solarpflicht gibt, muss der öffentliche Sektor eine Vorreiterrolle übernehmen und es
muss ein Problembewusstsein für diese Form der Energieerzeugung geschaffen werden (auch in
Schulen). Weiterhin müssen Koordinatoren und Berater für die Entscheidungsfindung bei
Alleineigentum oder Gemeinschaftseigentum, aber auch Unternehmen zur Verfügung stehen.

Bei allem Durchsetzungswillen haben die Akteure immer Bundes- und Europarecht zu berücksichtigen,
was einen Alleingang Berlins nicht möglich macht.

Berlin stellt sich der Herausforderung Solarcity zu werden! Ein erster Schritt war das aus den
Ergebnissen der „Enquete-Kommission Neue Energien“ resultierende „Berliner Energie- und
Klimaschutzprogramm“(BEK), der zweite Schritt ist jetzt mit dem „Masterplan Solarcity Berlin“ und
der dazu vorliegenden Studie getan. Berlin hat gute Handlungsgrundlagen, die Klimaziele zu
erreichen.“

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA

Resolution zum 8. Mai

Wir gedenken der Opfer des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Deutschland

Am 8. Mai 1945 endete die Gewalt und das Morden im deutschen Namen. Ein Irrweg deutscher Geschichte, der am 30. Januar 1933 eine menschenverachtende Richtung einschlug.

Der 8. Mai ist ein Tag der Befreiung. Er hat Deutschland und Europa von Krieg und Gewaltherrschaft befreit.

Wir erinnern uns heute aller Toten, aller Verfolgten und allem Leids des Krieges und des nationalsozialistischen Terrors. In besonderer Weise trauern wir um die sechs Millionen ermordeten Juden und die Opfer der Völker der ehemaligen Sowjetunion.

Mit großer Dankbarkeit schauen wir zurück auf die Aussöhnung unserer vormaligen Feinde mit uns Deutschen. Sie haben die Hand zur Versöhnung mit Deutschland gereicht. Der europäische Einigungsprozess ist das Ergebnis dieser Versöhnung ehemaliger Gegner. Er hat den Frieden in Europa für Jahrzehnte erst möglich gemacht.

Wir bekennen uns heute zur Unumkehrbarkeit der europäischen Einigung für Frieden und Freiheit in Europa.

Erinnern wollen wir auch der Flüchtlingskatastrophe am Ende des Krieges. Diese Erinnerung sei uns Mahnung im Umgang mit den Flüchtlingen unserer Zeit.

„Nie wieder Krieg!“ – Dazu mahnen uns die Opfer des Krieges, derer wir uns heute in Trauer erinnern.

Pressemitteilung: Brigitte Lange, MdA zur Auszeichnung von André Schmitz zum “Europäischen Kulturmanager des Jahres 2014″

„Ich freue mich sehr, dass André Schmitz, ehemaliger Kulturstaatssekretär der Stadt Berlin, der "Europäische Kulturmanager des Jahres 2014" ist“, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Brigitte Lange, MdA.

„Das Engagement von André Schmitz für die Berliner Kulturlandschaft ist mit dieser Auszeichnung in angemessener Weise gewürdigt worden“, so Brigitte Lange, MdA. „André Schmitz hat bedeutende Künstler wie Ulrich Khuon, Prof. Jürgen Flimm und Barrie Kosky nach Berlin geholt, ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit war die Durchführung des bundesweit und international beachteten Themenjahres "Zerstörte Vielfalt" 2013 mit insgesamt über 1.000 Veranstaltungen. Bei der gestrigen Preisverleihung der Europäischen Kulturmarken Awards wurden auch seine Verdienste für beispielhafte Projekte der politischen und kulturellen Bildungsarbeit genannt, das habe ich sehr begrüßt."

Die 31-köpfige Expertenjury aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Medien hat am 30. Oktober unter dem Vorsitz von Prof. Oliver Scheytt, Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V., noch weitere Preisträger gewürdigt.

Pressemitteilung: Licht und Schatten für die Siedlung am Steinberg

Für die Anwohner der Kleinhaussiedlung „Am Steinberg“ gibt es in den vergangenen Tagen positive aber auch negative Neuigkeiten zu vermelden.  Während die Mieterinitiative in der Bauausschusssitzung bei der Beratung ihres Einwohnerantrags einen Erfolg erzielen konnte, hat die erste Sitzung des Runden Tisches zwischen Anwohnern, Investoren und Bezirksamt kaum Annäherung der Positionen gebracht. weiterlesen

Pressemitteilung: „Freitag ab vier sind wir hier“

Infotour der SPD-Fraktion Reinickendorf geht in die dritte Runde

Auch im Juli ist die SPD-Fraktion Reinickendorf am vierten Freitag des Monats, am 25.07.14, von 16-18 Uhr mit ihrem Infostand im Bezirk unterwegs, diesmal im Ortsteil Hermsdorf. In der Heinsestr. sind verschiedene Bezirksverordnete der SPD vor Ort, um dort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und sich um Probleme und Anliegen zu kümmern. weiterlesen

Zum Abschneiden der AfD und den Kommentaren der Presse

Manche der Pressereaktionen zur Europawahl lassen doch sehr verwundern. Zum verhältnismäßig guten Abschneiden der „AfD“ heißt es da: Die etablierten Parteien, vor allem die großen, hätten sie nicht ernst genug genommen. So sei der Erfolg zu erklären. Man liest diese Zeilen und bleibt verwundert zurück. Nicht ernst genug genommen? Wie soll das funktionieren: eine Partei ernst nehmen? Traditionell hieß das immer, möglichst viele Punkte aus dem Programm der betreffenden Partei zu übernehmen, um ihr das Wasser abzugraben. Wie soll das umgesetzt werden? Sollen sich die Spitzen von CDU und SPD auf den Marktplatz stellen und laut „Einwanderung braucht klare Grenzen“ schreien, wie die „AfD“ fordert?
Rein inhaltlich ist diese Forderung schon Blödsinn. Dahinter steht schließlich der Gedanke, die Bundesrepublik nähme vorrangig Schaden davon. Bekannt seit mehreren Jahren ist aber, wie stark die deutsche Wirtschaft und Rentenkasse davon profitiert. Vor allem aber sollte die Erfahrung der französischen und englischen Nachbarparteien nicht vergessen werden. Konservative und die sozialdemokratische/sozialistische Partei haben in der Vergangenheit alles daran gesetzt, der UKIP und dem Front National hinterher zu hecheln. Was es gebracht hat, war am Wahlsonntag zu ersehen. Nicht zuletzt erinnern diese Kommentare – „nicht ernst genug genommen“ – fast im Wortlaut an die Beiträge anlässlich des Erstarkens der Linkspartei 2006/2007.
Der Gedanke beschleicht einen, dass die betreffenden Journalist_innen gut daran getan hätten, ihre Kommentarkonserven einfach mal im Schrank zu lassen.

© Benjamin Dinca.

Pressemitteilung: Ehrung für Detlef Dzembritzki

SPD-Fraktion gratuliert ehemaligem Reinickendorfer Bezirksbürgermeister zum Erhalt des Bundesverdienstkreuzes

Die SPD-Fraktion Reinickendorf gratuliert dem ehemaligen Reinickendorfer Bezirksbürgermeister Detlef Dzembritzki zum Erhalt des Bundesverdienstkreuzes.  weiterlesen

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