Archiv für den Monat Oktober 2017

SPD-Gliederungen werden Stolpersteinpaten
Warning: Use of undefined constant stylesheet_directory - assumed 'stylesheet_directory' (this will throw an Error in a future version of PHP) in /kunden/199252_13469/kreis12.archiv/wp-content/themes/bayernspd_2013_blue/archive.php on line 40

SPD-Gliederungen werden Stolpersteinpaten

Im Jahr 2003 verlegte Gunter Demnig den ersten Stolperstein in Reinickendorf.  Inzwischen sind es rund 170 Gedenksteine geworden, die vor den letzten Wohnhäusern von Menschen liegen, die von den Nationalsozialisten aus rassischen, politischen oder anderen Gründen verfolgt und ermordet wurden. Es waren jüdische und politische Opfer, Sinti und Roma, Menschen, die Opfer der so genannten „Euthanasie-Programme“  wurden, es waren Homosexuelle, die verfolgt, in KZ deportiert und ermordet wurden.

Die Stolpersteine sollen an die einzelnen Menschen erinnern, nicht in Gestalt eines zentralen Denkmals, sondern in Form einer 10x10 cm  großen Messingplatte auf einem Stein vor der letzten freiwillig gewählten Wohnstätte. Die Opfer verschwanden nicht einfach, sondern sie wurden aus ihrem direkten Lebens- und Wohnumfeld gerissen, oft mit Wissen der Nachbarschaft.

                                         Stolpersteine

Diese Erinnerung soll nicht verblassen, ebenso wenig die Stolpersteine. Deshalb müssen diese ab und zu gereinigt werden. Die Reinickendorfer Arbeitsgruppe Stolpersteine sucht deshalb Paten, die die Steine regelmäßig putzen. Unter den ersten Paten, die sich gemeldet haben, sind Einzel-personen und Ehepaare, Hausgemeinschaften, Schulklassen, eine Wohnungsbaugenossenschaft und auch Vertreter politischer Parteien.

Aus der SPD haben sich bisher zwei Gliederungen gemeldet: Die Abteilung Hermsdorf hat die Patenschaft übernommen für die Stolpersteine für Dr. Ilse Kassel und ihre Tochter Edith. Ilse Kassel war eine jüdische Ärztin, geboren 1902 in Wittenau. Sie praktizierte seit 1930 in der Wachsmuth-straße in Hermsdorf, seit 1929 gehörte sie der SPD Hermsdorf an.  Aufgrund ihrer jüdischen Herkunft und ihrer politischen Aktivitäten wurde sie verfolgt. Sie entzog sich den Repressionen durch die Flucht zu einer ehemaligen Patientin ins Oderbruch. Das Versteck wurde im Herbst 1943 vermutlich verraten, Ilse Kassel sah für sich und ihre sechsjährige Tochter Edith keinen anderen Ausweg als den gemeinsamen Freitod. Sie starb dabei in der Netze, die Tochter wurde gerettet, aber später in

Auschwitz ermordet.

 Die Patenschaft für die Steine für  zwei homosexuelle Männer hat die AG SPDqueer Reinickendorf übernommen. Herbert Schmeisser wurde 1902 geboren. Er besuchte die Volksschulen in Heiligensee und Tegel. Sein Vater richtete ihm auf seinem Grundstück in der Hennigsdorfer Straße ein Kolonial-warengeschäft ein, das er bis 1936 erfolgreich betrieb. Wegen angeblicher Unzucht wurde er zweimal inhaftiert, nach Verbüßung der zweiten Strafe wurde er in das KZ Sachsenhausen deportiert und starb dort nach den offiziellen Angaben 1941 an Meningitis. Herbert Gürtzig wurde 1897 in Berlin geboren. Nach Schulbesuch begann er eine Banklehre. Es folgte der Wehrdienst als Soldat von 1917 bis Kriegsende . Später wechselten sich in seinem Lebenslauf Zeiten der Tätigkeit als Bankan-gestellter, Schaffner und Gutssekretär ab mit Perioden der Erwerbslosigkeit. Herbert Gürtzig wurde mehrfach wegen § 175 Strafgesetzbuch verurteilt, zuletzt 1939. Zu dieser Zeit wohnte er in der Emmentaler Straße.  Die zweijährige Haftstrafe verbüßte er in einem KZ im Emsland und im Zuchthaus Brandenburg-Görden. Nach Verbüßung der Strafe wurde er 1941 direkt  in das KZ Sachsenhausen deportiert, wo er 1942 offiziell an Herz- und Kreislaufschwäche starb,  wie

„Meningitis“ eine der üblichen Bezeichnung für Todesfälle im KZ, die Folgen der unmenschlichen Haftbedingungen waren.

                    Smola

Alex Smola (AG SPDqueer) mit der Patenschaftsurkunde

Im Rahmen einer kleinen Feierstunde der AG Stolpersteine Reinickendorf am 16. 10. 2017wurde dem Vertreter der SPD Hermsdorf, Christian Oestmann, die Patenschaftsurkunde für die beiden Stolpersteine für Ilse und Edith Kassel überreicht, dem Vertreter der AGqueer, Alex Smola, die Urkunde für die Steine von Herbert Schmeisser und Herbert Gürtzig. Nun liegt es auch an ihnen, das Andenken an diese Opfer des Nationalsozialismus wach zu halten.

Oestmann

Christian Oestmann (SPD Hermsdorf) nach der Unterzeichnung der Patenschaftsurkunde

Es braucht mehr Mut!
Warning: Use of undefined constant stylesheet_directory - assumed 'stylesheet_directory' (this will throw an Error in a future version of PHP) in /kunden/199252_13469/kreis12.archiv/wp-content/themes/bayernspd_2013_blue/archive.php on line 40

Es braucht mehr Mut!

-       SPD in Reinickendorf diskutiert Ergebnis der Bundestagswahlen –

Mehr Mut zu Glaubwürdigkeit!

Unbequeme Wahrheiten sprach er aus, der Referent auf der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Reinickendorf – Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus. Er selbst brachte am Abend des 6. Oktober Mut auf und benannte Ursachen für das katastrophale Wahlergebnis der SPD bei den Bundestagswahlen. Er scheute sich nicht, von einer Existenzkrise der SPD zu sprechen, die dazu führen könne, dass sie zu einer unbedeutenden Partei werden könne wie bereits in einigen Ländern Europas. Die Ursachen dafür sieht Saleh vor allem im Vertrauens- und Glaubwürdigkeits-verlust der Sozialdemokraten in den letzten Jahren. Als Beispiel nannte er u.a. die Erhöhung der Mehrwertsteuer: Vor der Bundestagswahl 2005 versprach die SPD, mit ihr werde es keine Erhöhung der Mehrwertsteuer geben, die CDU wollte sie um 2% erhöhen. Nach der Wahl hingegen einigte man sich in der damaligen Großen Koalition auf eine Erhöhung um 3% von 16 auf 19%.  Saleh sprach auch die Agenda 2010 an. Die Hartz  – Gesetze hätten breite Teile der sozialdemokratischen Wählerschaft als eine Art Verrat wahrgenommen.  Auch  die Waffenexporte nahm er ins Visier. Waffen seien von SPD-Wirtschaftsministern bedenkenlos in alle Welt verkauft worden

Mehr  Mut zur Einbindung der Parteimitglieder!

Auch mit dem Wahlkampf ging Saleh kritisch ins Gericht. Der Wahlkampf habe zu spät und ohne Vorbereitung begonnen. Der Programmentwurf sei von der Parteispitze so spät beschlossen worden, dass er im Unterschied zur Wahl 2013 in den Parteigliederungen und in der Öffentlichkeit nicht hinreichend diskutiert werden konnte. Martin Schulz als Spitzenkandidat sei zwar großartig mit viel Schwung gestartet. Die in die Höhe schießenden Umfragewerte bewiesen, dass es ein tiefes Bedürfnis nach etwas Neuem, Kantigen gab, das er anfangs verkörperte. Dann aber geriet er in das Räderwerk der Parteifunktionäre und Berater im Willy-Brandt-Haus, die seine Reden umschrieben  und unkenntlich machten So konnte er trotz allen Ackerns im Wahlkampf nicht zum Wahlerfolg kommen.

Mehr Mut zu Ehrlichkeit!

Saleh forderte für die Zukunft eine „ehrliche Politik“. Dazu gehört nach seiner Auffassung ein offener Umgang mit den Bedürfnissen, Ängsten und Hoffnungen der Menschen. Die SPD dürfe die Angst vor einer „kulturellen Überfremdung“ und die mit der Zuwanderung verbundenen Probleme nicht einfach ignorieren, sondern müsse die Ursachen der Flucht erklären und konkrete Lösungen anbieten. Man dürfe die Wähler der AfD nicht ablehnen oder verteufeln, sondern müsse sie für die SPD zurückgewinnen. Das Thema „Sicherheit“ sei im Wahlkampf deutlich zu kurz gekommen. Die Menschen erwarteten vom Staat klare Regeln für ein Zusammenleben und deren Durchsetzung. Die SPD dürfe auch nicht tolerieren, wenn überall Lehrerinnen und Lehrer fehlen. Sie dürfe nicht verschweigen, dass die Mietpreisbremse den raschen Anstieg der Mieten besonders in den Zentren nicht hinreichend verhindert. Die SPD müsse vor allem auch die emotionale Bindung ihrer Wählerschaft wieder aufbauen und ihr Vertrauen zurückgewinnen. Nur wenn die SPD es schafft, eine große, gemeinsame Vision für Deutschland zu definieren, werde sie in Zukunft Erfolg haben, forderte Saleh zum Abschluss.

 Reinickendorfer SPD will „Ideenwerkstatt“ einsetzen

Saleh sprach vielen Delegierten aus dem Herzen. Das zeigten der Beifall für seine Rede und die anschließende Diskussion. Zahlreiche Delegierte meldeten sich mit nachdenklichen Beiträgen zu Wort, darunter auch der dem CDU-Kandidaten unterlegene Reinickendorfer SPD-Bundestags-kandidat Thorsten Karge. Er betonte, dass die in seinem Wahlkampf gesetzten Themen der sozialen Gerechtigkeit die richtigen waren, er habe in vielen Gesprächen Zustimmung erfahren. Gleichwohl habe man offensichtlich der SPD nicht mehr zugetraut, dies auch in praktische Politik umzusetzen.

In den beschlossenen Anträgen griff die KDV Salehs Anregungen auf. Als erstes wurde einmütig eine Resolution verabschiedet, die die Einsetzung einer „Ideenwerkstatt“ beinhaltet. Mitglieder aus Reinickendorf sollen sich kritisch mit dem Wahlergebnis auseinandersetzen und Ideen zur inhaltlichen, organisatorischen, strukturellen und strategischen Erneuerung der SPD auf Bundes-, Landes und kommunaler Ebene entwickeln. Außerdem sollen konkrete Vorschläge zur Weiterentwicklung des SPD-Kreisverbands erarbeitet werden.

Juso-Ideen zur Organisationsreform der SPD Reinickendorf

Die  Reinickendorfer Jungsozialisten legten eine Reihe von Anträgen zur Neuausrichtung der Reinickendorfer Parteiarbeit und Organisation vor. Einer ihrer Anträge wurde sofort beschlossen: der Antrag, die inhaltliche Arbeit des Kreisvorstandes voranzubringen: Den Beisitzern sollen definierte Aufgabenbereiche zugewiesen werden, die sie mit der Veranstaltung von Themenforen und Formulierung von Anträgen ausfüllen. Bei den weiteren Juso-Anträgen war die KDV mehrheitlich der Auffassung, dass vor einer Entscheidung den Reinickendorfer Abteilungen und Mitgliedern und auch der Ideenwerkstatt Gelegenheit zur Diskussion und Meinungsbildung gegeben werden müsse.

Kritische Auseinandersetzung mit Senatspolitik

Weitere Anträge setzten sich kritisch mit der aktuellen Senatspolitik auseinander. So wurde der Senat aufgefordert, die Koalitionsvereinbarung mit Grünen und Linkspartei umzusetzen: Die Rückführung des Facility Managements (CFM) in die Charité stockt und soll deshalb nunmehr zügig vorangebracht werden, ebenso die Einbeziehung der Vivantes -Töchter in den Geltungsbereich des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) sowie der Vollzug des zwischen Verdi und der Universitätsmedizin vereinbarten Tarifvertrages Gesundheitsschutz und Mindestbesetzung in den angeschlossenen Krankenhäusern. Auch mit diesen Anträgen wurde deutlich: „Die SPD hat kein programmatisches Defizit, sondern ein Umsetzungsproblem“, wie abschließend der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Stroedter feststellte.

Bürger-Tour durch das Berliner Landesparlament
Warning: Use of undefined constant stylesheet_directory - assumed 'stylesheet_directory' (this will throw an Error in a future version of PHP) in /kunden/199252_13469/kreis12.archiv/wp-content/themes/bayernspd_2013_blue/archive.php on line 40

Bürger-Tour durch das Berliner Landesparlament

König_Bettina_180

Die SPD-Abgeordnete Bettina König lädt am Freitag, dem 02. November 2017, zu einer kostenlosen, zweistündigen Tour durch das Berliner Abgeordnetenhaus ein. Damit auch Berufstätig die Möglichkeit haben an der Besichtigung des ehemaligen Preußischen Landtags teilzunehmen, startet die Veranstaltung erst um 16.30 Uhr.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich zunächst auf eine ca. einstündige Führung freuen. Dabei werden sie vor Ort über die Geschichte des Hauses, das seit 1993 als Sitz des Abgeordnetenhauses dient, informiert. Anschließend haben alle Gäste die Möglichkeit in einem persönlichen Gespräch mit Bettina König mehr über die Arbeit als Abgeordnete und des Parlaments zu erfahren.
Wer dabei sein möchte, kann sich bis zum 30. Oktober persönlich im Bürgerbüro von Bettina König anmelden. Alternativ ist eine Anmeldung auch per E-Mail an info@bettina-koenig.de oder telefonisch unter 030 / 4072 4336 möglich. Weitere Informationen zum Ablauf gibt es nach bestätigter Zusage.

Bürger-Tour durch das Berliner Abgeordnetenhaus

Datum: Freitag, 02. November 2017, 16.30 – 18.30 Uhr
Anmeldung: info@bettina-koenig.de, 030 / 4072 4336
Treffpunkt: Foyer des Abgeordnetenhauses, Niederkirchnerstraße 5 10111 Berlin

 

V.i.S.d.P.: Bettina König, Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin

nach oben